Art. 1 32026R0250

VERORDNUNG (EU) 2026/250 DER KOMMISSION vom 2. Februar 2026 zur Berichtigung der Verordnung (EU) 2024/3190 der Kommission über die Verwendung von Bisphenol A (BPA) und anderen Bisphenolen und Bisphenolderivaten, die aufgrund spezifischer gefährlicher Eigenschaften eine harmonisierte Einstufung erhalten haben, in bestimmten Materialien und Gegenständen, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen, zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 10/2011 und zur Aufhebung der Verordnung (EU) 2018/213 (Text von Bedeutung für den EWR)

Die Verordnung (EU) 2024/3190 wird wie folgt berichtigt:

Erwägungsgrund 18 Satz 4 erhält folgende Fassung: „Damit die Zeit dafür ausreicht, die Anwendungen für diese Arten von Verpackungen für den kommerziellen Maßstab zu skalieren, und um Lebensmittelverschwendung zu vermeiden, ist es somit angezeigt, das erstmalige Inverkehrbringen fertiger Lebensmittelkontaktgegenstände, bei denen mit BPA hergestellte Lacke und Beschichtungen verwendet werden, insbesondere bei Verpackungen zur Konservierung von Obst, Gemüse und verarbeiteten Fischereierzeugnissen, während eines Zeitraums von 36 Monaten nach Inkrafttreten dieser Verordnung zu gestatten.“

Artikel 3 erhält folgende Fassung: Verbot der Verwendung von BPA

Artikel 9 Absatz 2 erhält folgende Fassung:

Artikel 11 erhält folgende Fassung: Übergangsbestimmungen für fertige Einweg-Lebensmittelkontaktgegenstände

Artikel 12 Absatz 3 erhält folgende Fassung:

Anhang III Nummer 3 erhält folgende Fassung: „(3) Bezeichnung der halbfertigen Lebensmittelkontaktmaterialien oder der fertigen Lebensmittelkontaktgegenstände;“

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Im selben Abschnitt

Art. 1 Nr. 4 32021R0250

VERORDNUNG (EU) 2021/250 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 16. Februar 2021 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 95/93 des Rates hinsichtlich der vorübergehenden Entlastung von den Vorschriften für die Nutzung von Zeitnischen an Flughäfen der Union aufgrund der COVID-19-Krise (Text von Bedeutung für den EWR)

Artikel 8a Absatz 3 erhält folgende Fassung: „(3)

Art. 1 Nr. 9 32023R2674

VERORDNUNG (EU) 2023/2674 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 22. November 2023 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1217/2009 des Rates hinsichtlich der Umstellung des Informationsnetzes landwirtschaftlicher Buchführungen auf ein Datennetz für die Nachhaltigkeit landwirtschaftlicher Betriebe

Artikel 5 erhält folgende Fassung:

Art. 1 Nr. 3 32025L2450

RICHTLINIE (EU) 2025/2450 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 26. November 2025 zur Änderung der Richtlinie 2009/38/EG betreffend die Einsetzung und Arbeitsweise Europäischer Betriebsräte und die wirksame Durchsetzung der Rechte auf länderübergreifende Unterrichtung und Anhörung (Text von Bedeutung für den EWR)

Artikel 3 Absatz 1 erhält folgende Fassung:

Art. 1 Nr. 3 32025R0964

VERORDNUNG (EU) 2025/964 DES RATES vom 20. Mai 2025 zur Änderung der Verordnung (EU) 2024/2642 über restriktive Maßnahmen angesichts der destabilisierenden Aktivitäten Russlands

Artikel 2 Absatz 3 erhält folgende Fassung:

Art. 1 Nr. 5 32024R1205

VERORDNUNG (EU) 2024/1205 DES RATES vom 22. April 2024 zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/1770 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Mali

Artikel 3 erhält folgende Fassung:

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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