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Ein Unionsdesign sollte nur dann bestehen, wenn das Design neu ist und wenn es außerdem eine Eigenart im Vergleich zu anderen Designs besitzt.
Ein Design wird durch ein Unionsdesign geschützt, wenn es neu ist und Eigenart hat.
Ungeachtet des Absatzes 2 dieses Artikels besteht ein Unionsdesign unter den in den Artikeln 6 und 7 festgelegten Voraussetzungen an einem Design, das dem Zweck…
Ein Design, das bei einem Erzeugnis, das Bauelement eines komplexen Erzeugnisses ist, verwendet oder in dieses Erzeugnis aufgenommen wird, gilt nur dann als neu…
Ein Unionsdesign kann nur in folgenden Fällen für nichtig erklärt werden:
Ein Unionsdesign ist einheitlich. Es hat dieselbe Wirkung in der gesamten Union. Es kann nur für dieses gesamte Gebiet eingetragen oder übertragen werden oder…
Abgesehen von der sichtbaren Wiedergabe in einer Anmeldung eines Unionsdesigns müssen die Designmerkmale eines Erzeugnisses zu keinem bestimmten Zeitpunkt bzw.…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.