Art. 5 Abs. 1 32026R0715Schutzvoraussetzungen
Ein Design wird durch ein Unionsdesign geschützt, wenn es neu ist und Eigenart hat.
Art. 1 Abs. 1 32026R0715Unionsdesign
Ein den in dieser Verordnung festgelegten Voraussetzungen entsprechendes Design wird im Folgenden „Unionsdesign“ genannt.
Art. 6 Abs. 1 Buchst. b 32026R0715Neuheit
im Fall eingetragener Unionsdesigns vor dem Tag der Anmeldung zur Eintragung des Designs, das geschützt werden soll, oder, wenn eine Priorität in Anspruch…
Art. 7 Abs. 1 Buchst. b 32026R0715Eigenart
im Fall eingetragener Unionsdesigns vor dem Tag der Anmeldung zur Eintragung oder, wenn eine Priorität in Anspruch genommen wird, vor dem Prioritätstag.
Art. 5 Abs. 1 32024L2823RICHTLINIE (EU) 2024/2823 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 23. Oktober 2024 über den rechtlichen Schutz von Designs (Neufassung) (Text von Bedeutung für den EWR)
Ein Design hat Eigenart, wenn sich der Gesamteindruck, den es beim informierten Benutzer hervorruft, von dem Gesamteindruck unterscheidet, den ein anderes…