Gesetze
Gesetz wird geladen …
Ein Design hat Eigenart, wenn sich der Gesamteindruck, den es beim informierten Benutzer hervorruft, von dem Gesamteindruck unterscheidet, den ein anderes Design bei diesem Benutzer hervorruft, das der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden ist, und zwar:
im Fall nicht eingetragener Unionsdesigns vor dem Tag, an dem das Design, das geschützt werden soll, erstmals der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird,
im Fall eingetragener Unionsdesigns vor dem Tag der Anmeldung zur Eintragung oder, wenn eine Priorität in Anspruch genommen wird, vor dem Prioritätstag.
Bei der Beurteilung der Eigenart wird der Grad der Gestaltungsfreiheit des Entwerfers bei der Entwicklung des Designs berücksichtigt.
Ein Design hat Eigenart, wenn sich der Gesamteindruck, den es beim informierten Benutzer hervorruft, von dem Gesamteindruck unterscheidet, den ein anderes…
Ein Design hat Eigenart, wenn sich der Gesamteindruck, den es beim informierten Benutzer hervorruft, von dem Gesamteindruck unterscheidet, den ein anderes…
Ein Design wird durch ein Designrecht geschützt, wenn es neu ist und Eigenart hat.
Ob ein Design Eigenart besitzt, sollte danach beurteilt werden, inwieweit sich der Gesamteindruck, den der Anblick des Designs beim informierten Benutzer…
Ein Unionsdesign sollte nur dann bestehen, wenn das Design neu ist und wenn es außerdem eine Eigenart im Vergleich zu anderen Designs besitzt.
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.
Kommentierungen sind noch nicht im Bestand.