Art. 62 Abs. 1 32026R0715Aufgeschobene Bekanntmachung
Der Anmelder eines Unionsdesigns kann mit der Anmeldung beantragen, die Bekanntmachung des eingetragenen Unionsdesigns um bis zu 30 Monate ab dem Anmeldetag…
Art. 30 Abs. 1 32024L2823RICHTLINIE (EU) 2024/2823 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 23. Oktober 2024 über den rechtlichen Schutz von Designs (Neufassung) (Text von Bedeutung für den EWR)
Der Anmelder eines Designs kann mit der Anmeldung beantragen, die Bekanntmachung des eingetragenen Designs um bis zu 30 Monate ab dem Anmeldetag oder, wenn…
Art. 20 Abs. 5 32026R0715Rechte aus einem Unionsdesign
Absatz 4 des vorliegenden Artikels gilt auch für eingetragene Unionsdesigns, deren Bekanntmachung aufgeschoben ist, solange die entsprechenden Eintragungen im…
Art. 63 Buchst. a 32026R0715Bekanntmachung nach der Aufschiebungsfrist
das eingetragene Unionsdesign mit den gemäß den nach Artikel 61 erlassenen Vorschriften erforderlichen Einzelheiten zusammen mit einem Hinweis darauf, dass die…
§ 21 Abs. 1 DesignGGesetz über den rechtlichen Schutz von Design
Mit der Anmeldung kann für die Wiedergabe die Aufschiebung der Bekanntmachung um 30 Monate ab dem Anmeldetag beantragt werden. Wird der Antrag gestellt, so…