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Die normale Bekanntmachung nach Eintragung eines Unionsdesigns könnte in manchen Fällen den kommerziellen Erfolg des Designs zunichtemachen oder gefährden. Die Möglichkeit, die Bekanntmachung um einen angemessenen Zeitraum aufzuschieben, schafft in solchen Fällen Abhilfe.
Der Anmelder eines Unionsdesigns kann mit der Anmeldung beantragen, die Bekanntmachung des eingetragenen Unionsdesigns um bis zu 30 Monate ab dem Anmeldetag…
Der Anmelder eines Designs kann mit der Anmeldung beantragen, die Bekanntmachung des eingetragenen Designs um bis zu 30 Monate ab dem Anmeldetag oder, wenn…
das eingetragene Unionsdesign mit den gemäß den nach Artikel 61 erlassenen Vorschriften erforderlichen Einzelheiten zusammen mit einem Hinweis darauf, dass die…
die Angabe eines etwaigen Antrags auf Aufschiebung der Bekanntmachung gemäß Artikel 62 Absatz 3 unter Angabe des Ablaufs der Aufschiebungsfrist;
Mit der Anmeldung kann für die Wiedergabe die Aufschiebung der Bekanntmachung um 30 Monate ab dem Anmeldetag beantragt werden. Wird der Antrag gestellt, so…
Die normale Bekanntmachung nach Eintragung eines Designs könnte in manchen Fällen den kommerziellen Erfolg des Designs zunichtemachen oder gefährden. Die…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.