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Ein Klageverfahren betreffend die Rechtsgültigkeit eines eingetragenen Unionsdesigns an einem einzigen Ort würde gegenüber Verfahren vor unterschiedlichen einzelstaatlichen Gerichten kosten- und zeitsparend sein.
Bei den Gerichten eines Mitgliedstaats — einschließlich der Unionsdesigngerichte — können in Bezug auf ein Unionsdesign alle einstweiligen Maßnahmen…
Ist vor einem Unionsdesigngericht eine Klage im Sinne des Artikels 120 — mit Ausnahme einer Klage auf Feststellung der Nichtverletzung — erhoben worden, so…
Werden Klagen wegen Verletzung oder drohender Verletzung wegen derselben Handlungen und zwischen denselben Parteien bei Gerichten verschiedener Mitgliedstaaten…
Es ist von wesentlicher Bedeutung, dass die Rechte aus einem Unionsdesign in der gesamten Union wirksam durchgesetzt werden können.
Um den Zugang zum Designschutz zu verbessern und zu vereinfachen und um die Rechtssicherheit und Berechenbarkeit zu erhöhen, sollte das Verfahren für die…
Wirtschaftszweige, die sehr viele möglicherweise kurzlebige Designs während kurzer Zeiträume hervorbringen, von denen vielleicht nur einige tatsächlich…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.