Gesetze
Gesetz wird geladen …
Damit sichergestellt ist, dass ein eingetragenes Unionsdesign wirksam und effizient durch ein transparentes, sorgfältiges, gerechtes und ausgewogenes Verfahren für nichtig erklärt werden kann, sollte der Kommission die Befugnis übertragen werden, gemäß Artikel 290 AEUV Rechtsakte zu erlassen, um diese Verordnung durch die Festlegung des Verfahrens im Hinblick auf die Erklärung der Nichtigkeit eines eingetragenen Unionsdesigns zu ergänzen.
Der Kommission wird die Befugnis übertragen, gemäß Artikel 160 delegierte Rechtsakte zur Ergänzung dieser Verordnung zu erlassen und damit die Einzelheiten des…
Um eine wirksame, effiziente und zügige Prüfung und Eintragung von Anmeldungen von Unionsdesigns durch das Amt mithilfe transparenter, sorgfältiger, gerechter…
Damit sichergestellt ist, dass eine Unionsmarke wirksam und effizient durch transparente, sorgfältige, gerechte und ausgewogene Verfahren für verfallen oder…
Um das reibungslose, wirksame und effiziente Funktionieren des Designsystems der Union sicherzustellen, sollte der Kommission die Befugnis übertragen werden,…
Um eine wirksame, effiziente und vollständige Prüfung von Entscheidungen des Amtes durch die Beschwerdekammern im Rahmen eines transparenten, sorgfältigen,…
Um eine wirksame, effiziente und zügige Prüfung und Eintragung von Anmeldungen einer Unionsmarke durch das Amt mithilfe transparenter, sorgfältiger, gerechter…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.