§ 3 ChemZVOVerordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Chemikalienrechts (Chemikalien- Zuständigkeitsverordnung - ChemZVO) Vom 23. Dezember 2014
Für Anlagen des Bergwesens ist das Bergamt Saarbrücken zuständige Behörde zur Durchführung der in § 1 genannten Rechtsvorschriften, soweit in dieser oder…
§ 2 Abs. 1 Nr. 8 ZVO-BImSchG-TEHGMinisterium für Umwelt und Verbraucherschutz
den Erlass einer Anordnung nach § 17 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, soweit es sich um Anlagen des Bergwesens handelt, für welche das Ministerium für…
Art. 4 Nr. 2 Buchst. a SächsVwModGSächsisches Verwaltungsmodernisierungsgesetz
Absatz 1 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „In Angelegenheiten, die der Bergaufsicht unterliegen, nimmt das Sächsische Oberbergamt die Aufgaben der höheren und…
§ 1 Nr. 4 AGImSchG SNAusführungsgesetz zum Bundes-Immissionsschutzgesetz und zum Benzinbleigesetz
das Sächsische Oberbergamt in Angelegenheiten, die der Bergaufsicht unterliegen,
§ 1 Abs. 2 BBergGZustV SLVerordnung über die Zuständigkeiten nach dem Bundesberggesetz Vom 17. Februar 1982
Das Oberbergamt für das Saarland und das Land Rheinland-Pfalz* (Oberbergamt) ist zuständige Behörde für die Ausführung der §§ 10 bis 23, 26 bis 29, 33, 35 bis…