Verordnung über die Aufteilung und Auszahlung des Gemeindeanteils an der Umsatzsteuer für die Jahre 2024, 2025 und 2026
Nordrhein-Westfalen
Geändert 05.12.20236 Normen
Gesetz zur Anpassung des Umsatzsteuergesetzes und anderer Rechtsvorschriften an den EG-Binnenmarkt
Geändert 21.12.19926 Normen
Umsatzsteuer-Durchführungsverordnung
Geändert 19.12.202577 Normen
Verordnung über die Erstattung von Umsatzsteuer an ausländische ständige diplomatische Missionen und berufskonsularische Vertretungen sowie an ihre ausländischen Mitglieder
Geändert 19.12.20227 Normen
Umsatzsteuergesetz
Geändert 29.06.202693 Normen
Verordnung über die Zuständigkeit für die Erteilung von Bescheinigungen gemäß§ 4 Nr. 20 Buchstabe a) und Nr. 21 Buchstabe b) des Umsatzsteuergesetzes (Mehrwertsteuer) Vom 24. November 1970
Saarland
Stand 18.09.20263 Normen
Verordnung über die Aufteilung des Gemeindeanteils an der Umsatzsteuer und die Weiterverteilung auf die Gemeinden Vom 19. Februar 1998
Saarland
Stand 18.09.20264 Normen
Verordnung über die Festsetzung der Länderschlüsselzahlen und die Ermittlung der Schlüsselzahlen für die Aufteilung des Gemeindeanteils an der Umsatzsteuer nach § 5a des Gemeindefinanzreformgesetzes für die Jahre 2024, 2025 und 2026
Stand 15.11.20269 Normen
Verordnung über die örtliche Zuständigkeit für die Umsatzsteuer im Ausland ansässiger Unternehmer
Geändert 19.12.20252 Normen
Verordnung zur Datenmeldung der Teilnahme an Kinderfrüherkennungsuntersuchungen / U-Untersuchungen
Nordrhein-Westfalen
Geändert 10.09.20085 Normen
Verordnung zur Bildung von Altersrückstellungen durch die gesetzlichen Unfallversicherungsträger
Geändert 04.06.20217 Normen
Verordnung über die Anzeige von Versicherungsfällen in der gesetzlichen Unfallversicherung
Geändert 23.10.20247 Normen
Gesetz zur Errichtung der Unfallversicherung Bund und Bahn
Geändert 18.12.202417 Normen
Verordnung über die Kostenerstattung an die Unfallversicherung Bund und Bahn für die Wahrnehmung der Aufgaben der Prävention für die Beamtinnen und Beamten der in § 125 Absatz 2 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch genannten Unternehmen
Stand 15.11.20267 Normen
Anordnung über die Übertragung von Befugnissen auf dem Gebiet des Disziplinarrechts im Bereich der Unfallversicherung Bund und Bahn
Stand 15.11.20264 Normen
Drittes Gesetz über Änderungen in der Unfallversicherung
Stand 15.11.20260 Normen
Verordnung über die Erhebung und Übermittlung von Daten zum Rückgriff nach § 2 des Gesetzes zur Ausführung des Unterhaltsvorschussgesetzes
Nordrhein-Westfalen
Geändert 10.05.20196 Normen
Verordnung zur Durchführung des Unterhaltsvorschussgesetzes
Nordrhein-Westfalen
Geändert 11.12.20183 Normen
Verordnung über die Berechnung des Kapitalwertes bei Abfindung von Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung
Geändert 07.08.19968 Normen
Verordnung über Obergrenzen für Beförderungsämter bei den bundesunmittelbaren gewerblichen Berufsgenossenschaften und der Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau
Geändert 15.12.20204 Normen
Gesetz zur Regelung des Vollzuges der Untersuchungshaft in Nordrhein-Westfalen
Nordrhein-Westfalen
Geändert 27.10.200957 Normen
Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung
Konsolidierung unvollständig
Geändert 22.07.202686 Normen
Verordnung über Zuständigkeiten und Aufgaben auf dem Gebiet der Umweltverträglichkeitsprüfung Vom 30. Juli 2003
Saarland
Stand 18.09.20264 Normen
Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung im Land Nordrhein-Westfalen
Nordrhein-Westfalen
Geändert 29.04.19926 Normen
Verordnung über zentrale Internetportale des Bundes und der Länder im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung
Stand 15.11.20266 Normen
Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben
Geändert 18.12.20237 Normen
Verordnung zum Schutz vor schädlichen Wirkungen künstlicher ultravioletter Strahlung
Stand 31.08.202621 Normen
Verordnung über Träger der Unfallversicherung
Stand 15.11.20260 Normen
Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
Geändert 12.05.202632 Normen
Verordnung über die Übertragung der Ermächtigung nach § 3 Abs. 6 der besonderen Bestimmungen zur Einführung der Rechtsvorschriften auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes im Einigungsvertrag
Stand 15.11.20263 Normen
Gesetz Nr. 842 über Unschädlichkeitszeugnisse Vom 25. Januar 1967
Saarland
Stand 18.09.202611 Normen
Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Bundes
Geändert 25.11.202520 Normen
Gesetz über die Anwendung unmittelbaren Zwanges und die Ausübung besonderer Befugnisse durch Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr und verbündeter Streitkräfte sowie durch zivile Wachpersonen
Geändert 09.01.202625 Normen