Rechtsprechung

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Markenbeschwerdeverfahren – "SPREEBRUNNEN"/"SPREEQUELL" – Wortmarken – zur rechtserhaltenden Benutzung der Widerspruchsmarke in abweichender Form – Warenidentität bzw. weit überdurchschnittliche Warenähnlichkeit – weit unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke - keine Verwechslungsgefahr - keine im Inland bekannte Marke

Markenbeschwerdeverfahren – wappenförmiges Emblem (Bildmarke) – Familienwappen (Unternehmenskennzeichen) – kein Formmangel des Beschlusses des DPMA – originäre Unterscheidungskraft des Unternehmenskennzeichens – absolute Branchenunähnlichkeit zwischen den Vergleichswaren/-dienstleistungen - keine Verwechslungsgefahr – kein im Inland bekanntes Unternehmenskennzeichen – kein Nachweis des Bestehens einer älteren Benutzungsmarke

Markenbeschwerdeverfahren – „Freiherr von Göler“ - Wort-/Bildmarke – kein Formmangel des Beschlusses des DPMA – zur Unzulässigkeit des Widerspruchs aus Namensrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „NATURSANFT“ (Wortzeichen) – Freihaltebedürftigkeit - fehlende Unterscheidungskraft

Markenbeschwerdeverfahren – „ALPHA Hookah Tobacco“ (Wort-/Bildmarke)/„ALFALIQUID“ (Unionswortmarke) – durchschnittliche Warenähnlichkeit – durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke – deutliche (schrift-)bildliche Unterscheidung - klangliche Identität – unmittelbare Verwechslungsgefahr

Patentnichtigkeitssache - "Auf spätem Nachhall basierte Synthese von Hörszenarien" – Verarbeitung von akustischen Eingangssignalen – mangelnde Patentfähigkeit im tenorierten Umfang

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Markenbeschwerdeverfahren – „THINK POSITIVE“ (IR-Marke/Wortmarke)/„Think“ (Wortmarke) – keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung – keine berücksichtigungsfähigen Widerspruchswaren