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Diese Vereinbarung gilt zunächst bis zum 31. Dezember 2005.
Bund und Land werden in 2005 unter Berücksichtigung der bis dahin vorliegenden Ergebnisse der Kosten- und Leistungsrechnung in eine generelle Überprüfung dieser Vereinbarung eintreten.
Die Vereinbarung kann beiderseits zum Ende eines Haushaltsjahres mit einer Frist von neun Monaten gekündigt werden.
Einer Vereinbarung nach Absatz 3 muss eine einheitliche Planung zugrunde liegen, die eine Realisierung der Maßnahmen an allen von der Vereinbarung erfassten…
Dieses Abkommen gilt für unbestimmte Zeit. Es kann von jedem Beteiligten durch schriftliche Erklärung gegenüber der Senatsverwaltung für Bau- und Wohnungswesen…
Diese Vereinbarung wird für die Zeit bis zum 31. Dezember 1997 abgeschlossen. Sie verlängert sich jeweils um ein Jahr, falls sie nicht bis zum 30. Juni des…
Das Verwaltungsabkommen tritt am 15. Juni 1967 in Kraft und wird auf die Dauer von zwei Jahren abgeschlossen. Seine Geltungsdauer verlängert sich jeweils um…
Seine Geltungsdauer endet 36 Monate nach Abschluss der in Artikel 3 Absatz 3 genannten Vereinbarung. Die Geltungsdauer dieses Beschlusses endet jedoch sechs…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.
Kommentierungen sind noch nicht im Bestand.