§ 1 Abs. 3 BBergGZustV SLVerordnung über die Zuständigkeiten nach dem Bundesberggesetz Vom 17. Februar 1982
Das Bergamt ist zuständige Behörde für die Ausführung der §§ 39 Abs. 3, 50 bis 57, ausgenommen Vorhaben, die von den Absätzen 1 und 2 erfasst werden, §§ 60, 63,…
§ 4 Abs. 2 Nr. 2 AbfRZustV SL 2024Verordnung über Zuständigkeiten nach abfallrechtlichen Vorschriften Vom 18. April 2024*)
die Aufgaben nach der Versatzverordnung vom 24. Juli 2002 (BGBl. I S. 2833), die zuletzt durch Artikel 5 Absatz 25 des Gesetzes vom 24. Februar 2012 (BGBl. I S.…
§ 7 BergBehStVtrRP SLBei der Besetzung von Eingangsstellen und Beförderungsstellen beim Oberbergamt sind die an den Bergämtern im Land Rheinland-Pfalz tätigen Beamten in…
§ 1 Abs. 3 BergBFeuerlGerPolV SLPolizeiverordnung über die Zulassung tragbarer Feuerlöschgeräte zur Verwendung im Bergbau unter Tage (Bergbau-Feuerlöschgeräte) Vom 7. April 1970
Die Zuständigkeit der Bergbehörde zur Regelung des Einsatzes der Geräte bleibt unberührt.