§ 16 BVSG NWGesetz über einen Bergmannsversorgungsschein im Land Nordrhein-Westfalen
Die Durchführung dieses Gesetzes obliegt der Zentralstelle für den Bergmannsversorgungsschein. Zentralstelle für den Bergmannsversorgungsschein ist der…
§ 3 ASiGZustV SLVerordnung zur Regelung von Zuständigkeiten nach dem Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit Vom 11. Juni 1974
Zuständige Behörde im Sinne des § 24 des Siebten Buches des Sozialgesetzbuchs ist das Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz. Im Bereich der Bergaufsicht tritt…
§ 1 Abs. 2 BBergGZustV SLVerordnung über die Zuständigkeiten nach dem Bundesberggesetz Vom 17. Februar 1982
Das Oberbergamt für das Saarland und das Land Rheinland-Pfalz* (Oberbergamt) ist zuständige Behörde für die Ausführung der §§ 10 bis 23, 26 bis 29, 33, 35 bis…
§ 3 ChemZVOVerordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Chemikalienrechts (Chemikalien- Zuständigkeitsverordnung - ChemZVO) Vom 23. Dezember 2014
Für Anlagen des Bergwesens ist das Bergamt Saarbrücken zuständige Behörde zur Durchführung der in § 1 genannten Rechtsvorschriften, soweit in dieser oder…