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Erwägungsgrund 13 32015D1863 | Junoda

Inhaltsübersicht

32015D1863

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Gesetze·32015D1863·Erwägungsgrund 13 32015D1863Stand der Konsolidierung: 2026-09-11

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32015D1863 — Inhaltsübersicht

Gesetzgeltende Fassung

Erwägungsgrund 13 32015D1863

Beschluss (GASP) 2015/1863 des Rates vom 18. Oktober 2015 zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Iran

Die in der Erklärung vom 14. Juli 2015 enthaltenen einschlägigen Bestimmungen umfassen einen Überprüfungsmechanismus und sehen Entscheidungen für Nukleartransfers nach Iran oder Tätigkeiten im Nuklearbereich mit Iran, Beschränkungen bezüglich Waffen und Trägersystemen, sowie für bestimmte Personen und Einrichtungen geltende Maßnahmen zum Verbot der Visumerteilung und zum Einfrieren von Vermögensgegenständen vor.

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Erwägungsgrund 13

Zitiert von

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