Erwägungsgrund 9 32017D1002Die geplante Bürgerinitiative „Stop Extremism“ sollte daher registriert werden. Unterstützungsbekundungen für die geplante Bürgerinitiative sollten jedoch nur…
Art. 1 Abs. 2 32019D0569BESCHLUSS (EU) 2019/569 DER KOMMISSION vom 3. April 2019 zur geplanten Bürgerinitiative „Wahrung der Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union“ (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 2314) (Nur der französische Text ist verbindlich)
Unterstützungsbekundungen für die geplante Bürgerinitiative können unter der Voraussetzung gesammelt werden, dass diese auf Kommissionsvorschläge für Rechtsakte…
Art. 1 Abs. 2 32019D0435BESCHLUSS (EU) 2019/435 DER KOMMISSION vom 12. März 2019 über die geplante Bürgerinitiative „Housing for All“ (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 2004) (Nur der deutsche Text ist verbindlich)
Unterstützungsbekundungen für die geplante Bürgerinitiative dürfen auf der Grundlage der in den Erwägungsgründen 6 bis 9 dieses Beschlusses dargelegten…
Art. 1 Abs. null 32017D0652BESCHLUSS (EU) 2017/652 DER KOMMISSION vom 29. März 2017 über die geplante Bürgerinitiative „Minority SafePack — one million signatures for diversity in Europe“ (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 2200) (Nur der englische Text ist verbindlich)
1. Die geplante Bürgerinitiative „Minority SafePack — one million signatures for diversity in Europe“ wird hiermit registriert.
Erwägungsgrund 1 32017D1002Der Gegenstand der geplanten Bürgerinitiative „Stop Extremism“ lässt sich wie folgt umreißen: „Wir fordern die Europäische Kommission zur Vorlage eines…