Art. 1 32022D1222Der Standpunkt, der im Namen der Union auf der Tagung der Versammlung des Lissabonner Verbands im Rahmen der Versammlungen der WIPO vom 14. bis 22. Juli 2022 zu…
Erwägungsgrund 4 32022D1222Auf ihrer vierten Tagung, die vom 14. bis 16. Juni 2022 in Genf stattfand, empfahl die Arbeitsgruppe zur Entwicklung des Lissabon-Systems (im Folgenden…
Art. 1 32025D1415BESCHLUSS (EU) 2025/1415 DES RATES vom 8. Juli 2025 über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union in der durch das Lissabonner Abkommen über den Schutz der Ursprungsbezeichnungen und ihre internationale Registrierung geschaffenen Versammlung des besonderen Verbands in Bezug auf die vorgeschlagenen Änderungen an der gemeinsamen Ausführungsordnung zum Lissabonner Abkommen und zur Genfer Akte dieses Abkommens zu vertreten ist
Der Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union in der durch das Lissabonner Abkommen über den Schutz der Ursprungsbezeichnungen und ihre internationale…
Erwägungsgrund 4 32024D1277BESCHLUSS (EU) 2024/1277 DES RATES vom 29. April 2024 über die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen im Namen der Europäischen Union im Rahmen der Weltorganisation für geistiges Eigentum über eine internationale Übereinkunft in Bezug auf geistiges Eigentum, genetische Ressourcen und mit genetischen Ressourcen verbundenes traditionelles Wissen
Die Generalversammlung der WIPO beschloss, spätestens 2024 eine diplomatische Konferenz abzuhalten, um eine internationale Übereinkunft in Bezug auf geistiges…
Erwägungsgrund 2 32024D2685BESCHLUSS (EU) 2024/2685 DES RATES vom 26. September 2024 über die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen im Namen der Europäischen Union im Rahmen der Weltorganisation für geistiges Eigentum über den Vertrag über das Designrecht
Im Jahr 2022 beschloss die WIPO-Generalversammlung die Einberufung einer diplomatischen Konferenz (im Folgenden „diplomatische Konferenz“) zum Abschluss und zur…