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Auf ihrer vierten Tagung, die vom 14. bis 16. Juni 2022 in Genf stattfand, empfahl die Arbeitsgruppe zur Entwicklung des Lissabon-Systems (im Folgenden „Lissabon-Arbeitsgruppe“) der Versammlung des Lissabonner Verbands die Annahme von verschiedenen Änderungen der gemeinsamen Ausführungsordnung, wie sie vom WIPO-Sekretariat vorgeschlagen und von der Lissabon-Arbeitsgruppe geändert wurden.
Während der Versammlungen der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) vom 14. bis 22. Juli 2022 wird die Versammlung des Lissabonner Verbands ersucht…
Der Standpunkt, der im Namen der Union auf der Tagung der Versammlung des Lissabonner Verbands im Rahmen der Versammlungen der WIPO vom 14. bis 22. Juli 2022 zu…
Das internationale System des Lissabonner Abkommens wird derzeit überarbeitet, um es zu verbessern und mehr Mitglieder zu gewinnen, ohne dabei seine Grundsätze…
Das Inkrafttreten der Genfer Akte hat gezeigt, dass Änderungen der gemeinsamen Ausführungsordnung zum Lissabonner Abkommen und der Genfer Akte (im Folgenden…
Unter Kenntnisnahme der von den Delegationen auf der vierten Tagung der Lissabon-Arbeitsgruppe in Bezug auf Regel 5 Absatz 4 der gemeinsamen Ausführungsordnung…
Der Wortlaut des Vorschlags über eine Änderung von Anhang I des Übereinkommens wurde in der Arbeitsgruppe Weiterentwicklung des Übereinkommens vereinbart, vom…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.