Art. 1 32023D1518

Einrichtung, Ziele, Geltungsbereich und Dauer

BESCHLUSS (GASP) 2023/1518 DES RATES vom 20. Juli 2023 über eine Unterstützungsmaßnahme im Rahmen der Europäischen Friedensfazilität zur Unterstützung der Streitkräfte der Demokratischen Republik Kongo

(1)

Eine Unterstützungsmaßnahme, die im Rahmen der Europäischen Friedensfazilität (EFF) finanziert wird (im Folgenden „Unterstützungsmaßnahme“), wird zugunsten der Demokratischen Republik Kongo (im Folgenden „Begünstigter“) eingerichtet.

(2)

Das Ziel der Unterstützungsmaßnahme ist es, die Fähigkeiten und die Resilienz der Streitkräfte der Demokratischen Republik Kongo zu stärken, um sie in die Lage zu versetzen, die territoriale Unversehrtheit und Souveränität des Landes besser zu verteidigen und die Zivilbevölkerung, insbesondere vor bewaffneten Gruppen in den östlichen Provinzen des Landes, besser zu schützen.

(3)

Um das in Absatz 2 genannte Ziel zu erreichen, werden im Rahmen der Unterstützungsmaßnahme die folgenden Komponenten finanziert:

individuelle Ausrüstung für Soldaten, die nicht für die Anwendung tödlicher Gewalt konzipiert ist;

kollektive Ausrüstung für Brigaden, Bataillone und Kompanien, die nicht für die Anwendung tödlicher Gewalt konzipiert ist;

Infrastruktur für Brigadehauptquartiere.

(4)

Die Dauer der Unterstützungsmaßnahme beträgt 48 Monate ab dem Zeitpunkt des Abschlusses des durch den Verwalter für Unterstützungsmaßnahmen, der als Anweisungsbefugter handelt, unterzeichneten Vertrags im Einklang mit Artikel 32 Absatz 2 Buchstabe a des Beschlusses (GASP) 2021/509. Die Durchführung des Vertrags beginnt nicht vor dem 1. März 2024.

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Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.