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Um sicherzustellen, dass der Rat die in diesem Beschluss festgelegte Politik regelmäßig bewerten und gegebenenfalls überarbeiten kann, und im Geiste des in Artikel 13 Absatz 2 EUV verankerten Grundsatzes der loyalen Zusammenarbeit zwischen den Organen der Union sollte die Geltungsdauer dieses Beschlusses befristet sein. In Vorbereitung einer strategischen Überprüfung des Harmonisierten Systems, die innerhalb der Grundsatzkommission der WZO sowie im WZO-Rat im Juni 2024 erörtert werden soll, kann die Geltungsdauer dieses Beschlusses auf Vorschlag der Kommission vor ihrem Ende verkürzt werden.
Mit dem Beschluss (EU) 2020/1707 des Rates wurde ein effizientes und beschleunigtes Verfahren zur Festlegung des im Namen der Union zu fassenden Standpunkts zur…
Es ist zweckmäßig, die Geltungsdauer dieses Beschlusses zu begrenzen. Die Kommission wird zu gegebener Zeit prüfen, inwieweit eine Verlängerung der…
Um einen Standpunkt der Union zur Genehmigung von Erläuterungen, Einreihungsavisen oder sonstigen Stellungnahmen zur Auslegung des Harmonisierten Systems und…
Um eine regelmäßige Erneuerung des Rahmens für den zivilen Dialog zu gewährleisten, sollte das Ende der Geltungsdauer dieses Beschlusses festgelegt werden —
Dieser Beschluss gilt bis zum 28. Mai 2027 . Dieser Beschluss wird fortlaufend überprüft. Er wird gegebenenfalls verlängert oder geändert, wenn der Rat der…
Gemäß dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit sollten die von den börsennotierten Gesellschaften zu erfüllenden Zielvorgaben zeitlich befristet sein und nur so…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.