Erwägungsgrund 6 32023D0385

Das PSK hat am 1. Dezember 2022 Einvernehmen über eine Stellungnahme zur Mitteilung zu dem Antrag Kanadas auf Teilnahme an NetLogHubs erzielt. Das PSK hat insbesondere die in der Mitteilung übermittelte Beschreibung des NetLogHubs, einschließlich seiner Ziele, seiner Organisation, seiner Beschlussfassungsstrukturen sowie seiner vorrangigen Arbeitsbereiche, zur Kenntnis genommen. Ferner hat das PSK Kenntnis davon genommen, dass im Rahmen dieses Projekts keine EU-Verschlusssachen oder sicherheitskritischen Informationen ausgetauscht werden und dass das Projekt nicht mit der Unterstützung der Europäischen Verteidigungsagentur (European Defence Agency; EDA) im Sinne des Artikels 3 Buchstabe g des Beschlusses (GASP) 2020/1639 durchgeführt wird. Zudem hat das PSK zur Kenntnis genommen, dass NetLogHubs weder die Beschaffung von Rüstungsgütern, Forschung oder Fähigkeitenentwicklung noch den Einsatz oder die Ausfuhr von Waffen oder Fähigkeiten oder Technologien zum Gegenstand hat, sowie dass an dem Projekt keine Einrichtungen aus an der SSZ teilnehmenden Mitgliedstaaten beteiligt sind und dass es keine Investitionen und keine Finanzmittel von an der SSZ teilnehmenden Mitgliedstaaten und keine Anträge auf EU-Mittel für Projekttätigkeiten umfasst.