Art. 2 32023D0855

Mandat

BESCHLUSS (GASP) 2023/855 DES RATES vom 24. April 2023 über eine Partnerschaftsmission der Europäischen Union in Moldau (EUPM Moldova)

(1)

Die EUPM Moldova trägt zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit des Sicherheitssektors der Republik Moldau in den Bereichen Krisenbewältigung und hybride Bedrohungen, einschließlich Cybersicherheit und Bekämpfung der Informationsmanipulation und Einflussnahme aus dem Ausland, bei.

(2)

Zu diesem Zweck leistet die EUPM Moldova

einen Beitrag zur Stärkung der moldauischen Krisenbewältigungsstrukturen mit Schwerpunkt auf dem Sicherheitssektor durch:

die strategische Beratung der moldauischen Behörden;

ii)

die Ermittlung des Bedarfs in den Bereichen Organisation, Ausbildung und Ausrüstung;

iii)

die schrittweise Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen und ermittelten Lösungen;

Unterstützung bei der Stärkung der Resilienz gegenüber hybriden Bedrohungen durch:

Beratung auf strategischer Ebene im Hinblick auf die Entwicklung von Strategien und Maßnahmen zur Abwehr hybrider Bedrohungen und von Informationsmanipulation und Einflussnahme aus dem Ausland, einschließlich Desinformation, und zur Verbesserung der Cybersicherheit sowie für den Schutz von Verschlusssachen;

ii)

die Ermittlung des Bedarfs beim Kapazitätsaufbau im Sicherheitssektor im Hinblick auf Frühwarnung, Aufdeckung, Erkennung und Zuweisung von Bedrohungen sowie die Reaktion auf diese Bedrohungen;

iii)

einen Beitrag zur Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen und ermittelten Lösungen;

Unterstützung bei der Wahrnehmung der oben genannten Aufgaben mittels einer Projektzelle, die bei Bedarf gezielte operative Unterstützung im Einklang mit dem integrierten Ansatz und, soweit möglich, in enger Abstimmung mit anderen Akteuren bietet.

(3)

Das humanitäre Völkerrecht, die Menschenrechte und der Grundsatz der Gleichstellung der Geschlechter, der Schutz der Zivilbevölkerung und die Agenden im Rahmen der Resolutionen 1325 (2000) zu Frauen, Frieden und Sicherheit, 2250 (2015) zu Jugend, Frieden und Sicherheit und 1612 (2005) zu Kindern und bewaffneten Konflikten werden vollständig integriert und proaktiv in die strategische und operative Planung, die Tätigkeiten und die Berichterstattung der EUPM Moldova einbezogen.