Erwägungsgrund 10 32024D3134

Die Kernziele der Union für 2030 in den Bereichen Beschäftigung wurden von den Staats- und Regierungschefs auf dem Sozialgipfel in Porto und vom Europäischen Rat vom Juni 2021 begrüßt. Sie werden zusammen mit dem sozialpolitischen Scoreboard dazu beitragen, die Fortschritte bei der Umsetzung der Grundsätze der europäischen Säule sozialer Rechte als Teil des Prozesses der Koordinierung der Maßnahmen im Rahmen des Europäischen Semesters zu überwachen. Zusätzlich wurden die Mitgliedstaaten beim Sozialgipfel in Porto aufgefordert, ehrgeizige nationale Ziele festzulegen, die unter gebührender Berücksichtigung der Ausgangslage der einzelnen Mitgliedstaaten einen angemessenen Beitrag zur Verwirklichung der Kernziele der Union für 2030 leisten sollten. Zwischen September 2021 und Juni 2022 legten die Mitgliedstaaten auf Aufforderung der Kommission ihre nationalen Ziele vor. Auf der Tagung des Rates (Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz) vom Juni 2022 betonten die Minister der Mitgliedstaaten, wie wichtig eine genaue Verfolgung der Fortschritte sei, die bei der Umsetzung der europäischen Säule sozialer Rechte und der Kernziele der Union für 2030 erzielt würden. Vor diesem Hintergrund werden die Fortschritte bei der Verwirklichung der nationalen Ziele im am 11. März 2024 vom Rat angenommenen Gemeinsamen Beschäftigungsbericht (im Folgenden „Gemeinsamer Beschäftigungsbericht 2024“) überwacht und in die Überwachungsinstrumente für das Europäische Semester integriert. Darüber hinaus enthielt der Gemeinsame Beschäftigungsbericht 2024 in Form eines Pilotprojekts eine „erste Phase“ der länderspezifischen Analyse von potenziellen Risiken für die soziale Aufwärtskonvergenz, auf der Grundlage der Merkmale des Rahmens für soziale Konvergenz, in der sieben Mitgliedstaaten mit potenziellen Risiken ermittelt wurden. Diese Schlussfolgerung führte zu einer tiefer gehenden „zweiten Phase“ der Analyse für die betreffenden sieben Mitgliedstaaten, die zeigte, dass allgemeine Herausforderungen nicht für alle von ihnen bestätigt wurden.