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Der EZB-Rat kann beschließen, aus Risikoerwägungen ermessensabhängige Maßnahmen in Bezug auf die CCP-Kreditfazilität zu erlassen, zu überarbeiten oder aufzuheben. Diese Maßnahmen werden von der jeweiligen NZB des Euro-Währungsgebiets angewandt und umfassen:
die Ablehnung, die Beschränkung der Verwendung von Bewertungsabschlägen oder die Anwendung zusätzlicher Bewertungsabschläge für die als Sicherheit für die Zwecke der CCP-Kreditfazilität genutzten Vermögenswerte;
die Beschränkung, Suspendierung oder Beendigung des Zugangs zur CCP-Kreditfazilität, wie in den Absätzen 3 bis 7 näher ausgeführt.
Der EZB-Rat stellt sicher, dass die in Absatz 1 genannten Maßnahmen verhältnismäßig und diskriminierungsfrei getroffen und hinreichend begründet werden.
Sofern der EZB-Rat nichts anderes beschließt, wird der Zugang einer CCP, welche die Anforderungen der Artikel 2 und 3 nicht erfüllt, zur CCP-Kreditfazilität aus Risikoerwägungen automatisch eingeschränkt. Ist die Erfüllung der Anforderungen nicht spätestens innerhalb von 16 Wochen ab dem Zeitpunkt der Feststellung der Nichterfüllung der in den Artikeln 2 und 3 genannten Anforderungen auf der Grundlage der in Artikel 4 vorgesehenen Bewertungen durch angemessene und rechtzeitige Maßnahmen wiederhergestellt worden, wird der Zugang der CCP zur CCP-Kreditfazilität aus Risikoerwägungen suspendiert. Diese Maßnahmen werden von der jeweiligen NZB des Euro-Währungsgebiets angewandt.
Unbeschadet der in Absatz 3 genannten Maßnahmen kann der Zugang zur CCP-Kreditfazilität aus Risikoerwägungen für eine zugelassene CCP beschränkt oder suspendiert werden, wenn die für die Zwecke der Bewertungen nach Artikel 4 erforderlichen Informationen unvollständig sind oder den Zentralbanken des Eurosystems nicht zur Verfügung gestellt werden. Der Zugang wird wiederhergestellt, sobald die einschlägigen Informationen den Zentralbanken des Eurosystems zur Verfügung stehen und die CCP gemäß der Bewertung die Anforderungen der Artikel 2 und 3 erfüllt.
Bei der in diesem Artikel vorgesehenen Beschränkung des Zugangs zur CCP-Kreditfazilität kann die betreffende zugelassene CCP einen eingeschränkten Zugang zur CCP-Kreditfazilität aufrechterhalten. Sofern der EZB-Rat nichts anderes beschließt, entspricht dieser eingeschränkte Zugang dem Umfang der Inanspruchnahme der CCP-Kreditfazilität zu dem Zeitpunkt, zu dem die Zentralbanken des Eurosystems Kenntnis von Folgendem erlangen:
in dem in Absatz 3 genannten Fall von der Nichterfüllung der in den Artikeln 2 und 3 festgelegten Anforderungen durch die betreffende zugelassene CCP;
in dem in Absatz 4 genannten Fall von der Unvollständigkeit oder Nichtverfügbarkeit der Informationen, die für die Zwecke der Bewertungen nach Artikel 4 erforderlich sind.
Im Falle einer Suspendierung des Zugangs zu der CCP-Kreditfazilität gemäß diesem Artikel werden alle ausstehenden Kredite unverzüglich in voller Höhe rückzahlbar.
Im Falle einer Beendigung des Zugangs zu der CCP-Kreditfazilität gemäß diesem Artikel werden alle ausstehenden Kredite unverzüglich in voller Höhe rückzahlbar, und die von der Beendigung betroffene CCP verliert unverzüglich ihren Anspruch auf Zugang zu der CCP-Kreditfazilität.
Die zuständige Behörde kann beschließen, die in Absatz 1 genannten Beschränkungen aufzuheben, wenn sie der Auffassung ist, dass die Aufhebung dieser…
Die zuständigen Behörden fordern jede CCP, die die Anforderungen dieser Verordnung nicht erfüllt, auf, die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um frühzeitig…
Die Abwicklungsbehörde kann auch dann eine Abwicklungsmaßnahme einleiten, wenn die CCP Sanierungsmaßnahmen angewandt hat oder anwenden will, die nach Auffassung…
der Art und Weise und den Bedingungen, unter denen eine CCP die Nutzung von Zentralbankfazilitäten auf der Grundlage standardisierter Bedingungen in Bezug auf…
nicht mehr die Voraussetzungen erfüllt, aufgrund deren die Zulassung erteilt wurde, und die geforderten Abhilfemaßnahmen innerhalb der gesetzten Frist nicht…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.
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