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Eine Zentralbank des Eurosystems hat einem Zahlungsdienstleister aus dem Nichtbankensektor auf Anfrage Zugang zu den von der Zentralbank betriebenen Zahlungssystemen zu gewähren, wenn dieser alle folgenden Anforderungen erfüllt:
Der Zahlungsdienstleister aus dem Nichtbankensektor (bzw. ein Dritter, der die nachfolgend aufgeführten Aufgaben wahrnimmt und für dessen Handlungen und Unterlassungen der Zahlungsdienstleister aus dem Nichtbankensektor die alleinige Haftung trägt) installiert, verwaltet, betreibt, überwacht und gewährleistet die Sicherheit der IT-Infrastruktur, die für den Anschluss an das von der Zentralbank betriebene Zahlungssystem erforderlich ist, und ist in der Lage, Geldübertragungsaufträge an das von der Zentralbank betriebene Zahlungssystem zu übermitteln.
Der Zahlungsdienstleister aus dem Nichtbankensektor stellt alle unterstützenden Informationen zur Verfügung, welche die jeweilige Zentralbank nach vernünftigem Ermessen für erforderlich hält, damit sie über den Antrag auf Zugang zu dem von der Zentralbank betriebenen Zahlungssystem entscheiden kann.
Der Zahlungsdienstleister aus dem Nichtbankensektor führt angemessene Sicherheitskontrollen durch, um seine Systeme vor unbefugtem Zugriff und unbefugter Nutzung zu schützen, auch im Hinblick auf Cyberresilienz und Informationssicherheit.
Der Zahlungsdienstleister aus dem Nichtbankensektor übermittelt der jeweiligen Zentralbank entweder eine von der jeweiligen nationalen zuständigen Behörde abgegebene Erklärung oder eine vom zuständigen Leitungsorgan des Zahlungsdienstleisters aus dem Nichtbankensektor ordnungsgemäß unterzeichnete Fassung einer genehmigten Erklärung, in der jeweils bestätigt wird, dass der Zahlungsdienstleister aus dem Nichtbankensektor i) die Bedingungen für die Beantragung der Teilnahme an den benannten Zahlungssystemen gemäß den nationalen Rechtsvorschriften zur Umsetzung des Artikels 35a Absatz 1 der Richtlinie (EU) 2015/2366 und ii) die in den jeweiligen nationalen Rechtsvorschriften zur Umsetzung des Artikels 35a Absatz 2 der Richtlinie (EU) 2015/2366 genannten Verfahren erfüllt. Zur Klarstellung sei darauf hingewiesen, dass dieser Absatz keinesfalls so auszulegen ist, als gewähre er Zahlungsdienstleistern aus dem Nichtbankensektor eine Ausnahme von der Pflicht zur Erfüllung der für sie geltenden Anforderungen der Leitlinie (EU) 2022/912 (EZB/2022/8).
Beantragt ein Zahlungsdienstleister aus dem Nichtbankensektor Zugang zu TARGET bei einer Zentralbank des Eurosystems, so gelten die Bestimmungen des Absatzes 1 ab dem 6. Oktober 2025 .
Ein Zahlungsdienstleister aus dem Nichtbankensektor, dem Zugang zu einem von einer Zentralbank betriebenen Zahlungssystem gewährt wurde, hat der jeweiligen Zentralbank einmal pro Jahr der Zugangsnutzung eine von seinem zuständigen Leitungsorgan ordnungsgemäß unterzeichnete Fassung der genehmigten Erklärung zu übermitteln, in der bestätigt wird, dass der Zahlungsdienstleister aus dem Nichtbankensektor die in Absatz 1 Buchstaben c und d festgelegten Anforderungen fortlaufend erfüllt. Die jeweilige Zentralbank ist berechtigt, die in der Erklärung gemachten Angaben zu überprüfen und alle unterstützenden Unterlagen anzufordern, die sie für notwendig erachtet.
Eine nationale Zentralbank eines Mitgliedstaats, dessen Währung der Euro ist, kann zusätzliche Anforderungen für Zahlungsdienstleister aus dem Nichtbankensektor festlegen, die Zugang zu den von der Zentralbank betriebenen Zahlungssystemen erhalten möchten, um dem spezifischen Risikoprofil des jeweiligen von der Zentralbank betriebenen Zahlungssystems, mit Ausnahme von TARGET, Rechnung zu tragen.
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