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Die Nettoerträge aus den Investitionen gemäß Artikel 2 und die aus der Veräußerung eines Teils des Vermögens generierten Barbeträge gelten als Erträge im Gesamthaushaltsplan der Union. Diese Erträge und diese generierten Barbeträge sind zweckgebunden und dienen der Finanzierung der Forschungsprojekte außerhalb des Forschungsrahmenprogramms in den Sektoren mit Bezug zur Kohle- und Stahlindustrie. Sie bilden den Forschungsfonds für Kohle und Stahl und werden von der Kommission verwaltet.
Die in Absatz 1 genannten Nettoerträge und Barbeträge werden über Arbeitsprogramme aufgeteilt, wobei 27,2 % der Forschung im Kohlebereich und 72,8 % der Forschung im Stahlbereich zugewiesen werden. Der Kommission wird die Befugnis übertragen, gemäß Artikel 7 delegierte Rechtsakte zu erlassen, um den in Unterabsatz 1 dieses Absatzes genannten Prozentsatz der für kohle- und stahlbezogene Forschung zugewiesenen Mittel zu ändern, wenn dies erforderlich ist, um die vollständige Nutzung des Vermögens im Jahr 2034 zu ermöglichen.
Gemäß Absatz 1 zweckgebundene Nettoerträge und Barbeträge sowie Einziehungen, die zum 31. Dezember eines Haushaltsjahres nicht verwendet wurden und noch verfügbar sind, werden automatisch auf das folgende Jahr übertragen.
Haushaltsmittel aus der Aufhebung von Mittelbindungen werden zu Ende jedes Haushaltsjahres systematisch in Abgang gestellt. Die Rückstellungen für solche aufgehobenen Mittelbindungen werden für den Forschungsfonds für Kohle und Stahl bereitgestellt.
Die Nettoeinnahmen aus der Anlage der Vermögenswerte und die durch die Veräußerung eines Teils oder der Gesamtheit dieser Vermögenswerte generierten Barbeträge…
Nicht verwendete oder wiedereingezogene Beträge, die nach der Durchführung der letzten Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen übrig bleiben, werden dem…
Die Vermögenswerte, die zur Erfüllung der verbleibenden Verpflichtungen der EGKS in Abwicklung nicht erforderlich sind, werden von der Kommission entsprechend…
Die Vermögenswerte werden so verwaltet, dass im Rahmen der jährlichen Mittelzuweisungen jährliche oder halbjährliche Zahlungen geleistet werden, um die…
Beträge der jährlichen Mittelzuweisung, die dem Forschungsfonds für Kohle und Stahl infolge der Aufhebung von Mittelbindungen zur Verfügung gestellt wurden,
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.
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