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§ 5 BFSG — Konformitätsvermutung auf der Grundlage technischer Spezifikationen | Junoda

Inhaltsübersicht

BFSG

§ 3Barrierefreiheit, Verordnungsermächtigung § 4Konformitätsvermutung auf der Grundlage harmonisierter Normen § 5Konformitätsvermutung auf der Grundlage technischer Spezifikationen § 5aBarrierefreiheit gemäß anderen Rechtsakten der Europäischen Union § 5bHarmonisierte Normen und technische Spezifikationen für andere Rechtsakte der Europäischen Union

Gesetze·BFSG·Abschnitt 2·§ 5 BFSGStand der Konsolidierung: 2026-08-31

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BFSG — Inhaltsübersicht

Gesetzgeltende Fassung

§ 5 BFSG

Konformitätsvermutung auf der Grundlage technischer Spezifikationen

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/882 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen · Abschnitt 2

Bei Produkten und Dienstleistungen, die den technischen Spezifikationen gemäß Artikel 15 Absatz 3 der Richtlinie (EU) 2019/882 oder Teilen davon entsprechen, wird vermutet, dass sie die Anforderungen der nach § 3 Absatz 2 zu erlassenden Rechtsverordnung erfüllen, soweit diese von den technischen Spezifikationen gemäß Artikel 15 Absatz 3 der Richtlinie (EU) 2019/882 oder Teilen dieser technischen Spezifikationen abgedeckt sind.

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§ 5 BFSG

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Stellung im Gefüge

Abschnitt 2

Anforderungen an die Barrierefreiheit

§ 5

Konformitätsvermutung auf der Grundlage technischer Spezifikationen

Zitiert von

§ 21 BFSG