BWahlGV

Verordnung über den Einsatz von Wahlgeräten bei Wahlen zum Deutschen Bundestag und der Abgeordneten des Europäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland

InhaltsübersichtGraph

Inhaltsübersicht

Alles zuklappen

Eingangsformel—

Erster AbschnittAmtliche Zulassung und Genehmigung der Verwendung von Wahlgeräten

KI-Hinweis

Zweiter AbschnittDurchführung der Wahl zum Bundestag und zum Europäischen Parlament mit Wahlgeräten

BWahlGV

Frage dazu?

Ein neuer Chat, das ganze BWahlGV bereits als Kontext geladen.

Chat öffnen

Konsolidierungsbasis

Stand: 2026-08-31

Bei gesetze-im-internet.de

Zitiert von

Normen anderer Gesetze

EU-Recht

Rechtsprechung

Verwaltungsvorschriften

KI-Aufbereitung

Für dieses Gesetz gibt es noch keine KI-Aufbereitung — keine erklärte Fassung, keine Leichte Sprache, keine KI-Hinweise. Auf Antrag bereiten wir es auf.

Schneller zum Ziel

Wenn Sie die Fundstelle kennen, ist die Suche der kürzere Weg — „§ 536 BGB“ führt direkt zur Vorschrift.

Hinweis

Amtliche Texte, maschinell aus der Quelle aufbereitet. Keine Rechtsberatung — maßgeblich ist die amtliche Verkündung.

Junoda — BWahlGVKeine Rechtsberatung

KI-Hinweis

§ 5Geltung der Bundeswahlordnung und der Europawahlordnung § 6Wahlbekanntmachung der Gemeindebehörden § 7Überprüfung der Wahlgeräte und Einweisung der Wahlvorsteher § 8Ausstattung des Wahlvorstandes

1 Konkurrenz

KI-Hinweis § 9Wahlzelle § 10Eröffnung der Wahlhandlung § 11Stimmabgabe und Vermerk über Stimmabgabe § 12Schluß der Wahlhandlung § 13Zählung der Wähler § 14Zählung der Stimmen § 15Wahlniederschrift § 16Übergabe und Verwahrung der Wahlunterlagen und der Wahlgeräte § 17Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlkreis § 18Übergangsbestimmung § 19—§ 20Inkrafttreten Anlage 1(zu § 2) Richtlinien für die Bauart von Wahlgeräten Anlage 2(zu § 14 Abs. 2 und § 15 Abs. 1 Satz 1)Anlage 3(zu § 14 Abs. 2 und § 15 Abs. 1 Satz 1)

KI-Hinweis

1 Konkurrenz

KI-Hinweis