§ 8 DRiG

Rechtsformen des Richterdienstes

Deutsches Richtergesetz · Teil 1, Abschnitt 3

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Richter können nur als Richter auf Lebenszeit, auf Zeit, auf Probe oder kraft Auftrags berufen werden.

KI-Hinweis · Verfassungskonforme Auslegung bei wiederholter Bestellung

Das BVerfG hat klargestellt, dass § 8 DRiG die Ernennung von Beamten zu Richtern auf Zeit nicht ausschließt, aber eine wiederholte Bestellung nach Ablauf der Amtszeit verfassungskonform ausgeschlossen ist.

BVerfG, 2 BvR 780/16

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Stellung im Gefüge

Teil 1

Richteramt in Bund und Ländern

Abschnitt 3

Richterverhältnis

§ 8

Rechtsformen des Richterdienstes

Zitiert von

§ 17 DRiG

Rechtsprechung

BVerfG, 2 BvR 780/16

Beschluss v. 2018-03-22 · § 8 DRiG

Möglichkeit der Ernennung von Beamten auf Lebenszeit zu Richtern auf Zeit gem § 17 Nr, 3, § 18 VwGO verfassungsgemäß - § 18 VwGO jedoch verfassungskonform dahingehend auszulegen, dass eine erneute Ernennung ausgeschlossen ist - abweichende Meinung: § 17 Nr 3, § 18 VwGO mit Art 97 GG sowie Art 92 GG unvereinbar

Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

Noch nicht im Bestand

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