§ 11 EBOA

Bahnübergänge sind höhengleiche Kreuzungen von Eisenbahnen mit Straßen, Wegen und Plätzen.

Der Eisenbahnverkehr hat Vorrang vor dem Straßenverkehr

Andreaskreuze an Bahnübergängen gemäß Absatz 2 Nr. 1 sind an den Stellen anzubringen, vor denen Straßenfahrzeuge und Tiere angehalten werden müssen, wenn der Bahnübergang nicht überquert werden darf.

Bahnübergänge haben

Weisen Bahnübergänge während bestimmter Jahreszeiten oder an bestimmten Tagen abweichend von der Einstufung nach Absatz 4 eine höhere Verkehrsstärke auf, so müssen sie, haben sie niedrigere Verkehrsstärken, so dürfen sie während dieser Zeiten entsprechend gesichert werden.

Die Übersicht auf die Bahn ist vorhanden, wenn die Wegebenutzer bei richtigem Verhalten auf Grund der Sichtverhältnisse die Bahn so weit und in einem solchen Abstand übersehen können, dass sie bei Anwendung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt den Bahnübergang ungefährdet überqueren oder vor ihm anhalten können. Maßgebend für die Berechnung der Übersicht auf die Bahn ist die „Vorschrift für die Sicherung der Bahnübergänge bei nicht bundeseigenen Eisenbahnen (BÜV NE)“.

Bahnübergänge sind durch Posten (Absatz 8) oder technisch (Absätze 9 und 10) zu sichern, soweit nicht in den nachstehenden Bestimmungen (Absätze 11 bis 14) eine andere Sicherung zugelassen ist.

Bei der Sicherung durch Posten ist wie folgt zu verfahren: Der Posten hat sich, mit Brust oder Rücken dem Straßenverkehr zugewandt, gut sichtbar auf der Straße aufzustellen und die Zeichen „Achtung“ (Hochheben eines ausgestreckten Armes) und anschließend „Halt“ (seitliches Ausstrecken eines Armes oder beider Arme) zu geben. Die Zeichen sind während der Dämmerung, bei Dunkelheit oder wenn es die Sichtverhältnisse sonst erfordern, mit rot leuchtender Handleuchte nach beiden Straßenrichtungen zu geben. Bei Tag ist eine weißrot-weiße Signalfahne zu verwenden. Das Zeichen „Halt“ ist solange zu geben, bis das erste Eisenbahnfahrzeug etwa die Straßenmitte erreicht hat. Der Posten kann zusätzlich ein rot-weißes Absperrband benutzen.

An Bahnübergängen ohne Vorrang der Bahn dürfen anstelle der Sicherung durch Posten nach Absatz 8 handgeschaltete Lichtzeichen mit der Farbfolge „Gelb-Rot“ gemäß § 37 Abs. 2 Nr. 3 der StVO als technische Sicherung verwendet werden.

Technische Sicherungen an Bahnübergängen mit Vorrang der Bahn sind:

Bahnübergänge mit schwachem Verkehr und Vorrang nach Absatz 2 dürfen durch die Übersicht auf die Bahn (Absatz 6) gesichert werden. Fehlt diese Übersicht, so dürfen an eingleisigen Bahnen die Bahnübergänge durch hörbare Signale der Eisenbahnfahrzeuge gesichert werden, wenn die Fahrgeschwindigkeit der Eisenbahnfahrzeuge am Bahnübergang - ausgenommen an Bahnübergängen von Feld- und Waldwegen - höchstens 20 km/h beträgt.

Bahnübergänge mit mäßigem Verkehr und Vorrang nach Absatz 2 dürfen bei eingleisigen Bahnen durch die Übersicht auf die Bahn (Absatz 6) in Verbindung mit hörbaren Signalen der Eisenbahnfahrzeuge gesichert werden. Fehlt diese Übersicht, so dürfen die Bahnübergänge nur mit Genehmigung der Aufsichtsbehörde durch hörbare Signale der Eisenbahnfahrzeuge gesichert werden, wenn die Fahrgeschwindigkeit der Eisenbahnfahrzeuge am Bahnübergang - ausgenommen an Bahnübergängen von Feld- und Waldwegen - höchstens 20 km/h beträgt.

Bahnübergänge von Fußwegen sowie Bahnübergänge von Radwegen mit Vorrang nach Absatz 2 dürfen durch die Übersicht auf die Bahn (Absatz 6) oder durch hörbare Signale der Eisenbahnfahrzeuge gesichert werden. Außerdem dürfen Drehkreuze oder ähnlich wirkende Abschlüsse angebracht werden.

Bahnübergänge von Privatwegen

Ein Bahnübergang, dessen technische Sicherung ausgefallen ist, muss durch Posten nach Absatz 8 gesichert werden. Eine Fahreinheit, die mit dem Triebfahrzeugführer allein besetzt ist, darf; nachdem sie angehalten hat und die Wegebenutzer durch Achtungssignal (Anlage 21, II.) gewarnt sind, den Bahnübergang ohne Sicherung durch Posten befahren.

Vor Bahnübergängen, vor denen hörbare Signale der Eisenbahnfahrzeuge zu geben sind, sind Pfeil- oder Läutetafeln (Anlage 21, I.) für den Triebfahrzeugführer aufzustellen.

Schranken sind rot-weiß gestreift zu kennzeichnen; sie müssen ausreichend erkennbar sein, solange sie bewegt werden oder geschlossen sind.

Der Wärter muss die Schranken - ausgenommen Anrufschranken mit Sprechanlage (Abs. 21) - von der Bedienungsstelle aus unmittelbar oder mittelbar sehen können.

Schranken gelten als nahbedient, wenn der Wärter durch unmittelbare oder mittelbare Sicht oder durch Lichtzeichen (Anlage 10 Bild 2) das Schließen auf den Straßenverkehr abstimmen kann; alle übrigen Schranken gelten als fernbedient.

Fernbediente Schranken sind an Bahnübergängen mit schwachem und mit mäßigem Verkehr zugelassen. An Bahnübergängen mit starkem Verkehr dürfen die Schranken nur während bestimmter Tageszeiten mit geringerer Verkehrsstärke und nur mit Genehmigung der Aufsichtsbehörde fernbedient werden. Bei fernbedienten Schranken - ausgenommen Anrufschranken (Absatz 21) müssen dem Schließen der Schranken Glockenzeichen vorausgehen. Die Schranken müssen von Hand aufwerfbar sein; das Aufwerfen muss dem Wärter angezeigt werden, und er muss die Schranken wieder schließen können.

Anrufschranken sind Schranken, die ständig oder während bestimmter Zeiten geschlossen gehalten werden; an Bahnübergängen von Wegen mit öffentlichem Verkehr dürfen sie nur mit Genehmigung der Aufsichtsbehörde verwendet werden. Anrufschranken sind mit einer Rufeinrichtung zum Wärter auszurüsten, damit sie auf Verlangen der Wegebenutzer geöffnet werden können, wenn dies ohne Gefahr möglich ist. Sie dürfen nicht von Hand aufwerfbar sein. Kann der Wärter die Schranken von der Bedienungsstelle aus nicht sehen, so sind sie mit einer Sprechanlage auszurüsten.

Bahnübergänge von Wegen, die während bestimmter Zeiten nicht benutzt werden brauchen, dürfen mit Zustimmung der zuständigen Straßenverkehrsbehörde während dieser Zeiten gesperrt werden; bei Bahnübergängen von Privatwegen nach Absatz 14 bedarf es keiner solchen Zustimmung.

Höhengleiche Übergänge, die nur dem innerbetrieblichen Verkehr der Bahn dienen oder innerhalb abgeschlossener Werksbereiche liegen, gelten nicht als Bahnübergänge im Sinne dieser Bestimmungen. Für diese Übergänge trifft der Anschlussinhaber die notwendigen Sicherungsmaßnahmen.