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Die Erlaubnisbehörde übt die Aufsicht aus (Aufsichtsbehörde).
Die Aufsicht erstreckt sich auf die Erfüllung der eisenbahnrechtlichen Bestimmungen und Anweisungen, auf die Sicherheit des Betriebs und den Schutz gegen schädliche Einwirkungen der Anlagen und des Betriebs.
Die Aufsichtsbehörde kann von dem Unternehmen erforderliche Meldungen und Auskünfte verlangen. Sie ist berechtigt, die Anlagen und den Betrieb zu besichtigen oder durch Beauftragte besichtigen zu lassen.
Die Aufsichtsbehörde trifft zur Wahrnehmung dieser Aufgaben nach pflichtgemäßem Ermessen diejenigen Anordnungen, die
und zum Zweck der Überprüfung der Einhaltung der Pflichten des Unternehmens nach den eisenbahnrechtlichen Vorschriften innerhalb der üblichen Geschäftszeit…
die Durchführung der Eisenbahnaufsicht in allgemeiner Form.
Beaufsichtigung von Eisenbahnunternehmen und Infrastrukturbetreibern gemäß Artikel 17;
Die Aufsichtsbehörde hat darüber zu wachen, dass die eisenbahnrechtlichen Bestimmungen und Anweisungen eingehalten werden.
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.
Kommentierungen sind noch nicht im Bestand.