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Die Beförderung von Personen mit Eisenbahnen des nicht öffentlichen Verkehrs bedarf der Erlaubnis der Aufsichtsbehörde. Der Kreis der zu befördernden Personen ist so abzugrenzen, dass öffentlicher Verkehr ausgeschlossen ist.
Die Aufsichtsbehörde kann in beschränktem Umfange öffentlichen Verkehr zulassen, wenn der Antragsteller zuverlässig ist und die Sicherheit und Leistungsfähigkeit des Betriebs gewährleistet sind. Die Eigenschaft als Eisenbahn des nicht öffentlichen Verkehrs bleibt unberührt.
Die Beförderung von Personen durch nichtöffentliche Eisenbahnverkehrsunternehmen, für die keine Genehmigung nach § 10 Abs. 3 Nr. 1 für diese Verkehrsart…
und in den Fällen der Nummern 1 und 2 eine sichere Betriebsführung gewährleistet ist. Die Genehmigungsbehörde kann in den Fällen der Nummern 1 bis 3 im…
Die §§ 3, 4, 7, § 8 Abs. 1 Satz 1 erste Alt., Abs. 2 und 3 gelten für nichtöffentliche Eisenbahnen entsprechend. § 6 findet mit der Maßgabe Anwendung, daß…
Eisenbahnen, die diese Voraussetzungen nicht erfüllen, sind Eisenbahnen des nichtöffentlichen Verkehrs (nichtöffentliche Eisenbahnen).
ohne die nach § 13 erforderliche Erlaubnis Personen mit einer Eisenbahn des nichtöffentlichen Verkehrs befördert,
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.
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