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§ 14 EntsorgFondsG — Auflösung | Junoda

Inhaltsübersicht

EntsorgFondsG

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§ 1Errichtung, Zweck und Sitz § 2Begriffsbestimmungen § 3Aufgaben und Organisation des Fonds § 4Kuratorium § 5Vorstand § 6Satzung § 7Fondsvermögen § 8Vorzeitige Ratenzahlung, Nachschusspflicht § 9Anlage der Mittel § 10Verwendung der Mittel § 11Grundsätze der Wirtschaftsführung, Finanz- und Wirtschaftsplanung § 11aAusführung und Änderung des Wirtschaftsplans § 11bVeränderungen von Verträgen und Ansprüchen, Vergleiche § 11cErwerb und Veräußerung von Vermögensgegenständen zu Anlagezwecken § 12Buchführung, Rechnungslegung und Abschlussprüfung § 12aEntlastung des Vorstands; sonstige Pflichten § 13Aufsicht § 14Auflösung § 15Verordnungsermächtigungen Anhang 1—Anhang 2—

Gesetze·EntsorgFondsG·§ 14 EntsorgFondsGStand der Konsolidierung: 2026-08-31

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EntsorgFondsG — Inhaltsübersicht

Gesetzgeltende Fassung

Sachgebiet

Bergbau, Kernenergie, Elektrizität, Gas, Wasserwirtschaft, Energieversorgung

§ 14 EntsorgFondsG

Auflösung

Gesetz zur Errichtung eines Fonds zur Finanzierung der kerntechnischen Entsorgung

§ 14 EntsorgFondsGKeine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen

(1)

Der Fonds ist bei Verbrauch seiner Mittel, spätestens jedoch nach Erfüllung seines Zwecks aufzulösen.

(2)

Ein nach Auflösung des Fonds verbleibendes Vermögen fällt dem Bund zu.

§ 14 EntsorgFondsG

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Stellung im Gefüge

§ 14

Auflösung

Zitiert von

Keine Verweise anderer Normen dieses Gesetzes.

Rechtsprechung

Keine eingelesene Entscheidung wendet diese Vorschrift an.

Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

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