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Für Betriebsbereiche der unteren Klasse gelten die allgemeinen Betreiberpflichten nach den §§ 3 bis 8a der Störfall-Verordnung sowie die Meldepflichten nach § 19 Absatz 1, 2 und 6 der Störfall-Verordnung entsprechend.
Für Betriebsbereiche der oberen Klasse gelten zusätzlich zu den Pflichten nach Absatz 1 die erweiterten Pflichten nach den §§ 9 bis 12 der Störfall-Verordnung entsprechend.
Die zuständige Behörde kann im Einzelfall dem Betreiber eines Betriebsbereichs der unteren Klasse, soweit es zur Verhinderung von Störfällen oder zur Begrenzung…
Der Betreiber hat die nach Art und Ausmaß der möglichen Gefahren erforderlichen Vorkehrungen zu treffen, um Störfälle zu verhindern; Verpflichtungen nach…
Der Betreiber hat zur Erfüllung der sich aus § 3 Absatz 1 ergebenden Pflicht insbesondere
Die in den §§ 55 und 57 genannten Pflichten des Betreibers gelten gegenüber dem Störfallbeauftragten entsprechend; in Rechtsverordnungen nach § 55 Absatz 2 Satz…
eine Person oder Stelle mit der Begrenzung der Auswirkungen von Störfällen zu beauftragen und diese der zuständigen Behörde zu benennen.
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.
Kommentierungen sind noch nicht im Bestand.