Art 1 GG

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland · I.

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(1)

Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

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(2)

Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

(3)

Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

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Stellung im Gefüge

Die Grundrechte

Art 1

Zitiert von

(XXXX) Münz10DMBek 1999-05

Rechtsprechung

1.010

BVerfG, 1 BvR 149/16

Stattgebender Kammerbeschluss v. 2020-12-08 · Art 1 Abs 1 GG

Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Versagung von Prozesskostenhilfe für Amtshaftungsklage wegen menschenunwürdiger Haftbedingungen trotz insoweit ungeklärter Rechtsfragen verletzt Anspruch auf Rechtsschutzgleichheit - Gegenstandswertfestsetzung

BVerfG, 1 BvR 842/19

Nichtannahmebeschluss v. 2020-12-08 · Art 1 Abs 1 GG

Nichtannahmebeschluss: "FCK BFE" als strafbare Beleidigung der Mitglieder einer konkreten polizeilichen Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit - Strafurteil wegen Beleidigung unter Verwendung einer Kollektivbezeichnung stellt bei hinreichender Konkretisierung der betroffenen Personengruppe keine Verletzung der Meinungsfreiheit des Verurteilten dar

BVerfG, 2 BvR 1510/20

Nichtannahmebeschluss v. 2020-11-26 · Art 1 Abs 1 S 2 GG

Nichtannahmebeschluss: Mangels hinreichender Substantiierung unzulässige Verfassungsbeschwerde in einer Klageerzwingungssache wegen des Verdachts des sexuellen Missbrauchs Widerstandsunfähiger (§ 179 StGB aF) - insb keine hinreichende Darlegung einer Verletzung des Anspruchs auf effektive Strafverfolgung aus Art 2 Abs 2 S 1, S 2 iVm Art 1 Abs 1 S 2 GG

BVerfG, 2 BvR 477/17

Nichtannahmebeschluss v. 2020-11-18 · Art 1 Abs 2 GG

Nichtannahmebeschluss: Zur grundrechtlichen Radizierung der Staatshaftung sowie zur Frage von Amtshaftungsansprüchen für Einsätze der Bundeswehr im Ausland - hier: Ablehnung von Schadensersatzansprüchen im Zusammenhang mit der Bombardierung zweier Tanklastzüge in Kunduz (Afghanistan) verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden - insb keine Amtspflichtverletzung dargelegt

Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

Noch nicht im Bestand

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