§ 1 Abs. 2 OStrVVerordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch künstliche optische Strahlung
Die Verordnung gilt nicht in Betrieben, die dem Bundesberggesetz unterliegen, soweit dort oder in den auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen…
§ 2 Abs. 2 Nr. 2 BBergGBundesberggesetz
das Errichten und Betreiben von Untergrundspeichern sowie der Einrichtungen, die überwiegend dem Betrieb eines Untergrundspeichers dienen oder zu dienen…
§ 1 Abs. 3 Nr. 3 EMFVVerordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch elektromagnetische Felder
in Betrieben, die dem Bundesberggesetz unterliegen, soweit dort oder in den aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen entsprechende…
§ 1 SN-10946Sächsische Bergverordnung
Diese Verordnung gilt für Tätigkeiten und Einrichtungen, die der Bergaufsicht nach dem Bundesberggesetz unterliegen.
§ 1 Abs. 4 GefStoffVVerordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen
Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist, gilt diese Verordnung nicht für Diese Verordnung gilt ferner nicht für Betriebe, die dem Bundesberggesetz…