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Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Allgemeinen Eisenbahngesetz (AEGZVO) Vom 27. Mai 2011

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr ist zuständig für die Eisenbahnaufsicht und Genehmigungen, worunter auch die Planfeststellungs- und…

§ 7 Abs. 4 EisenbG SL

Gesetz Nr. 843 über Eisenbahnen und Seilbahnen Vom 26. April 1967

Aufsichtsbehörde ist das Ministerium für Wirtschaft und Arbeit.

§ 9 Abs. 3 EisenbG SL

Gesetz Nr. 843 über Eisenbahnen und Seilbahnen Vom 26. April 1967

Erlaubnisbehörde ist das Ministerium für Wirtschaft und Arbeit.

§ 20 Abs. 4 EisenbG SL

Gesetz Nr. 843 über Eisenbahnen und Seilbahnen Vom 26. April 1967

Erlaubnisbehörde ist das Ministerium für Wirtschaft und Arbeit.

§ 1 AnhörPlanEBestV SL

Verordnung zur Bestimmung der Anhörungsbehörde im Planfeststellungsverfahren für Eisenbahnen des Bundes Vom 13. Oktober 1994

Zuständige Behörde im Sinne des § 3 Abs. 2 Satz 1 des Gesetzes über die Eisenbahnverkehrsverwaltung des Bundes vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378, 2394) ist…