§ 4 Abs. 2 HeimmwVVerordnung über die Mitwirkung der Bewohnerinnen und Bewohner in Angelegenheiten des Heimbetriebes
Die Zahl der gewählten Personen, die nicht im Heim wohnen, darf in Heimen mit in der Regel bis 50 Bewohnerinnen und Bewohnern höchstens ein Mitglied, 51 bis 150…
§ 34 Abs. 1 Nr. 2 SächsWTVOSächsische Wohnteilhabeverordnung
bei mehr als 80 Bewohnerinnen und Bewohnern aus fünf Mitgliedern.
§ 11a Abs. 2 HeimmwVVerordnung über die Mitwirkung der Bewohnerinnen und Bewohner in Angelegenheiten des Heimbetriebes
Auf Antrag des Wahlausschusses kann in Ausnahmefällen die zuständige Behörde die Wahlversammlung nach § 7a auch für Heime mit in der Regel mehr als 50…
§ 1 Abs. 1 HeimmwVVerordnung über die Mitwirkung der Bewohnerinnen und Bewohner in Angelegenheiten des Heimbetriebes
Die Mitwirkung der Bewohnerinnen und Bewohner in Heimen nach § 1 des Gesetzes erfolgt durch Heimbeiräte. Ihre Mitglieder werden von den Bewohnerinnen und…
§ 20 HeimmwVVerordnung über die Mitwirkung der Bewohnerinnen und Bewohner in Angelegenheiten des Heimbetriebes
Der Heimbeirat soll mindestens einmal im Amtsjahr eine Bewohnerversammlung abhalten. Teilbewohnerversammlungen sind zulässig. Der Heimbeirat hat in der…