§ 1 Abs. 3 BBergGZustV SLVerordnung über die Zuständigkeiten nach dem Bundesberggesetz Vom 17. Februar 1982
Das Bergamt ist zuständige Behörde für die Ausführung der §§ 39 Abs. 3, 50 bis 57, ausgenommen Vorhaben, die von den Absätzen 1 und 2 erfasst werden, §§ 60, 63,…
§ 55 Abs. 2 BHKG NRWGesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz
Für Betriebe oder Einrichtungen, die der Bergaufsicht unterliegen, finden die §§ 15, 26, 29, 39 und 40 keine Anwendung. Für diese Betriebe oder Einrichtungen…
§ 187 NRW-26481Die Bergbehörden sind: die Bergämter, die Oberbergämter, der Minister für Wirtschaft, Mittelstand und Verkehr
§ 4 SächsImSchZuVOSächsische Immissionsschutz-Zuständigkeitsverordnung
In Angelegenheiten, die der Bergaufsicht unterliegen, ist das Sächsische Oberbergamt die zuständige Behörde nach § 2 Nummer 2, 3 und 5 sowie § 3 Absatz 1 Nummer…
§ 1 ArbnUnterkGZustV SLVerordnung zur Regelung von Zuständigkeiten nach dem Gesetz über die Mindestanforderungen an Unterkünfte für Arbeitnehmer Vom 13. Februar 1974
Zuständige Behörde im Sinne des § 139b Abs. 6 der Gewerbeordnung ist das Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz. Im Bereich der Bergaufsicht tritt an Stelle…