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Ist eine Sauerstoff-Fernleitung nicht in ordnungsgemäßem Zustand und kann hiervon eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung ausgehen, so muß, soweit erforderlich, der Druck abgesenkt oder der Betrieb der Leitung eingestellt werden. Die Stillegung oder die Absenkung des Druckes ist der zuständigen Behörde anzuzeigen.
Die zuständige Behörde kann den Betrieb der Sauerstoff-Fernleitung untersagen, wenn durch die Bescheinigung des Sachverständigen nach § 7 Abs. 6 nicht…
Wer eine Sauerstoff-Fernleitung betreibt, hat diese daraufhin zu überwachen, ob sie sich in ordnungsgemäßem Zustand befindet, notwendige Instandhaltungs- und…
Ist die Sauerstoff-Fernleitung länger als zwei Jahre außer Betrieb gesetzt, so darf sie erst wieder in Betrieb genommen werden, nachdem der Sachverständige sie…
Ist eine Gashochdruckleitung nicht in ordnungsgemäßem Zustand und entstehen hierdurch Gefahren, muss, soweit erforderlich, der Druck unverzüglich abgesenkt oder…
Sauerstoff-Fernleitungen müssen ferner den über die Vorschrift des § 3 hinausgehenden Anforderungen genügen, die von der zuständigen Behörde wegen besonderer…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.
Kommentierungen sind noch nicht im Bestand.
Diese Vorschrift verdrängt keine Norm, tritt hinter keiner zurück und gilt ausdrücklich neben einer.
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