§ 42 Abs. 1 BOKraftVerordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr
Vor der ersten Inbetriebnahme in einem Unternehmen hat der Unternehmer auf seine Kosten eine außerordentliche Hauptuntersuchung des Fahrzeugs zu veranlassen und…
§ 41 Abs. 1 BOKraftVerordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr
Bei den Hauptuntersuchungen der Fahrzeuge nach § 29 StVZO ist auch festzustellen, ob die Fahrzeuge den Vorschriften dieser Verordnung entsprechen.
Anlage VIII Nr. 2.7 StVZOStraßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung
Die Untersuchungspflicht ruht während der Zeit, in der Fahrzeuge durch einen entsprechenden Vermerk der Zulassungsbehörde in der Zulassungsbescheinigung Teil I…
§ 25 Abs. 1 BinSchUOVerordnung über die Schiffssicherheit in der Binnenschifffahrt,
Nach jeder wesentlichen Änderung oder Instandsetzung, die auf die Festigkeit des Baues, die Fahr- oder Manövriereigenschaften oder die besonderen Merkmale des…
§ 72 Abs. 14 StVZOStraßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung
Abweichend von Anlage VIII dürfen Fahrzeughalter, die vor dem 1. Juni 1998 nach Anlage VIII Nummer 4.1 in Verbindung mit Nummer 6 in der am 31. Mai 1998…