Art. 2 32003L0096

der KN-Codes 1507 bis 1518 , die als Heiz- oder Kraftstoff verwendet werden;

der KN-Codes 2701 , 2702 und 2704 bis 2715 ;

der KN-Codes 2901 bis 2902 ;

des KN-Codes 2905 11 00 , die nicht von synthetischer Herkunft sind und die als Heiz- oder Kraftstoff verwendet werden;

des KN-Codes 3403 ;

des KN-Codes 3811 ;

des KN-Codes 3817 ;

des KN-Codes 3824 99 86 , 3824 99 92 (ausgenommen zubereitete Rostschutzmittel, Amine als wirksame Bestandteile enthaltend, sowie zusammengesetzte anorganische Löse- und Verdünnungsmittel für Lacke und ähnliche Erzeugnisse), 3824 99 93 , 3824 99 96 (ausgenommen zubereitete Rostschutzmittel, Amine als wirksame Bestandteile enthaltend, sowie zusammengesetzte anorganische Löse- und Verdünnungsmittel für Lacke und ähnliche Erzeugnisse), 3826 00 10 und 3826 00 90 , die als Heiz- oder Kraftstoff verwendet werden.

die Endenergiebesteuerung der Wärme und für die Besteuerung von Erzeugnissen der KN-Codes 4401 und 4402 .

für folgende Verwendungen von Energieerzeugnissen und elektrischem Strom: — für Energieerzeugnisse, die für andere Zwecke als als Heiz- oder Kraftstoff verwendet werden; — für Energieerzeugnisse mit zweierlei Verwendungszweck; Ein Energieerzeugnis hat dann zweierlei Verwendungszweck, wenn es sowohl als Heizstoff als auch für andere Zwecke als als Heiz- oder Kraftstoff verwendet wird. Die Verwendung von Energieerzeugnissen bei der chemischen Reduktion, bei Elektrolysen und bei Prozessen in der Metallindustrie ist als zweierlei Verwendungszweck anzusehen. — für elektrischen Strom, der hauptsächlich für die Zwecke der chemischen Reduktion, bei der Elektrolyse und bei Prozessen in der Metallindustrie verwendet wird; — für elektrischen Strom, wenn er mehr als 50 % der Kosten für ein Erzeugnis ausmacht. Die Kosten eines Erzeugnisses errechnen sich durch die Addition der insgesamt erworbenen Waren und Dienstleistungen sowie der Personalkosten zuzüglich der Abschreibungen auf Ebene des Betriebs im Sinne von Artikel 11. Dabei werden die durchschnittlichen Kosten pro Einheit berechnet. Die „Kosten des elektrischen Stroms“ werden bestimmt durch den tatsächlich gezahlten Strompreis oder die Kosten für die Stromerzeugung, wenn der Strom im Betrieb gewonnen wird; — für mineralogische Verfahren; Als mineralogische Verfahren gelten Verfahren, die gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 3037/90 des Rates vom 9. Oktober 1990 betreffend die statistische Systematik der Wirtschaftszweige in der Europäischen Gemeinschaft unter die NACE-Klasse DI 26 „Verarbeitung nicht-metallischer Mineralien“ fallen. Für diese Energieerzeugnisse gilt jedoch Artikel 20.