Art. 41 32008L0098

Aufhebung und Übergangsbestimmungen

RICHTLINIE 2008/98/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 19. November 2008 über Abfälle und zur Aufhebung bestimmter Richtlinien (Text von Bedeutung für den EWR) · KAPITEL VII

Die Richtlinien 75/439/EWG, 91/689/EWG und 2006/12/EG werden mit Wirkung vom 12. Dezember 2010 aufgehoben. Ab dem 12. Dezember 2008 gilt Folgendes: Bezugnahmen auf die aufgehobenen Richtlinien gelten als Bezugnahmen auf die vorliegende Richtlinie und sind entsprechend der in Anhang V enthaltenen Entsprechungstabelle zu verstehen. Ab dem 17. April 2029 gelten die Artikel 22a, 22b, 22c und 22d für Unternehmen, die weniger als zehn Personen beschäftigen und deren Jahresumsatz und Jahresbilanz zwei Millionen EUR nicht übersteigen.

Artikel 10 Absatz 4 der Richtlinie 75/439/EWG erhält folgenden Wortlaut:

Die Richtlinie 91/689/EWG wird wie folgt geändert:

Artikel 1 Absatz 4 erhält folgende Fassung:

ii)

Artikel 9 erhält folgende Fassung: „Artikel 9 Die Maßnahmen zur Änderung nicht wesentlicher Bestimmungen dieser Richtlinie auch durch Ergänzung, die zur Anpassung der Anhänge dieser Richtlinie an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt und zur Überarbeitung des in Artikel 1 Absatz 4 genannten Abfallverzeichnisses erforderlich sind, werden nach dem in Artikel 18 Absatz 4 der Richtlinie 2006/12/EG genannten Regelungsverfahren mit Kontrolle erlassen.“

Die Richtlinie 2006/12/EG wird wie folgt geändert:

Artikel 1 Absatz 2 erhält folgende Fassung:

ii)

Artikel 17 erhält folgende Fassung: „Artikel 17 Die Maßnahmen zur Änderung nicht wesentlicher Bestimmungen dieser Richtlinie, die zur Anpassung der Anhänge an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt erforderlich sind, werden nach dem in Artikel 18 Absatz 4 der Richtlinie 2006/12/EG genannten Regelungsverfahren mit Kontrolle erlassen.“

iii)

Artikel 18 Absatz 4 erhält folgende Fassung:

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Außerhalb dieses Abschnitts

Art. 31 Abs. 1 Buchst. c 32008L0050

Artikel 5 Absatz 7 und Anhang VII Abschnitt III der Richtlinie 2000/69/EG werden gestrichen;

Art. 14 Nr. 4 32005L0029

RICHTLINIE 2005/29/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 11. Mai 2005 über unlautere Geschäftspraktiken von Unternehmen gegenüber Verbrauchern im Binnenmarkt und zur Änderung der Richtlinie 84/450/EWG des Rates, der Richtlinien 97/7/EG, 98/27/EG und 2002/65/EG des Europäischen Parlaments und des Rates sowie der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken) (Text von Bedeutung für den EWR)

Artikel 4 Absatz 1 erhält folgende Fassung:

Art. 13 Abs. 2 Buchst. b 31998L0024

RICHTLINIE 98/24/EG DES RATES vom 7. April 1998 zum Schutz von Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch chemische Arbeitsstoffe bei der Arbeit (vierzehnte Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG)

Artikel 9 Absatz 2 erhält folgende Fassung:

Art. 22 Abs. 1 32008L0090

Die durch die in Anhang II Teil A aufgeführten Rechtsakte geänderte Richtlinie 92/34/EWG wird mit Wirkung vom 30. September 2012, unbeschadet der Pflichten der…

Art. 17 32009L0045

RICHTLINIE 2009/45/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 6. Mai 2009 über Sicherheitsvorschriften und -normen für Fahrgastschiffe (Neufassung) (Text von Bedeutung für den EWR)

Die Richtlinie 98/18/EG, in der Fassung der in Anhang IV Teil A aufgeführten Richtlinien, wird unbeschadet der Verpflichtung der Mitgliedstaaten hinsichtlich…

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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