§ 11 SächsISichG

Den Zugang zu dem Sächsischen Verwaltungsnetz können die kommunalen Träger der Selbstverwaltung über das Kommunale Datennetz und die sonstigen nicht-staatlichen Stellen über einen unmittelbaren Anschluss herstellen. Stattdessen kann der Zugang der nicht-staatlichen Stellen zu dem Sächsischen Verwaltungsnetz über eine Schnittstelle hergestellt werden, die eine vergleichbare Funktionalität und eine gleichwertige Informationssicherheit nach § 4 Absatz 1 Satz 1 bis 3 gewährleistet. Soweit auf speziellen Rechtsvorschriften beruhende technische und organisatorische Maßnahmen eine zuverlässige und sichere Datenübertragung für einzelne Fachverfahren gewährleisten, muss die verwaltungsübergreifende elektronische Datenübermittlung im Sinne von § 15 des Sächsischen E-Government-Gesetzes zwischen den staatlichen und den nicht-staatlichen Stellen nicht über das Sächsische Verwaltungsnetz geführt werden.

Die Staatsregierung wird ermächtigt, die Eigenschaften der Schnittstelle gemäß Absatz 1 Satz 2 durch Rechtsverordnung näher zu bestimmen. In dieser Rechtsverordnung können Vorgaben vorgesehen werden zu:

Werden dem Freistaat Sachsen Anforderungen für die Zugangsschnittstellen zu dem Verbindungsnetz im Sinne von Artikel 91c Absatz 4 Satz 1 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland durch Beschlüsse des IT-Planungsrates als Koordinierungsgremium gemäß § 1 in Verbindung mit § 4 des Gesetzes über die Verbindung der informationstechnischen Netze des Bundes und der Länder – Gesetz zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 4 des Grundgesetzes – vom 10. August 2009 (BGBl. I S. 2702, 2706), in der jeweils geltenden Fassung, vorgegeben oder nach § 5 des Onlinezugangsgesetzes festgelegt, sind diese Standards durch die nicht-staatlichen Stellen bei den von ihnen eingesetzten und mit dem Verbindungsnetz zumindest mittelbar verbundenen informationstechnischen Systemen einzuhalten.