§ 68 SächsJVollzDSGSächsisches Justizvollzugsdatenschutzgesetz
Die Auswirkungen dieses Gesetzes und dessen praktische Anwendung werden drei Jahre nach seinem Inkrafttreten durch die Staatsregierung geprüft. Die…
§ 29b JuSchGJugendschutzgesetz
Dieses Gesetz wird fünf Jahre nach Inkrafttreten evaluiert, um zu untersuchen, inwiefern die in § 10a niedergelegten Schutzziele erreicht wurden. Die…
§ 50 VDuGGesetz zur gebündelten Durchsetzung von Verbraucherrechten
Dieses Gesetz ist fünf Jahre nach dem Inkrafttreten zu evaluieren.
§ 133 Abs. 2 SchulG NRWSchulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen
Die in den §§ 10 Abs. 6, 19 Abs. 3, 46 Abs. 2 Satz 2, 52, 93 Abs. 2, 96 Abs. 5, 97 Abs. 4 und 115 Abs. 1 und 2 erteilten Ermächtigungen zum Erlass von…