Gesetze
Gesetz wird geladen …
Dieses Gesetz tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
Auf Grundlage der Erfahrungen mit diesem Gesetz, insbesondere zur Erreichung und Festlegung der Klimaschutzziele nach § 4 Absatz 1 und 2, evaluiert die Landesregierung dieses spätestens zum 31. Dezember 2028, im Anschluss daran alle fünf Jahre.
Drei Jahre nach Inkrafttreten dieses Gesetzes überprüft die Staatsregierung in einer Evaluation die Anwendung dieses Gesetzes und seine Auswirkungen.
Die Auswirkungen dieses Gesetzes und dessen praktische Anwendung werden drei Jahre nach seinem Inkrafttreten durch die Staatsregierung geprüft. Die…
Die Regelungen und Auswirkungen dieses Gesetzes sind vier Jahre nach dem Inkrafttreten von der Staatsregierung zu evaluieren.
Dieses Gesetz ist fünf Jahre nach Inkrafttreten zu evaluieren. Über das Ergebnis der Evaluation ist dem Landtag zu berichten. Die Landesregierung…
Dieses Gesetz ist fünf Jahre nach Inkrafttreten zu evaluieren. Der Evaluationsbericht wird dem Deutschen Bundestag und dem Bundesrat zugeleitet und…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.
Kommentierungen sind noch nicht im Bestand.