Art. 13 SN-12679

Änderung der Eingliederungs-Zuständigkeitsverordnung

Verordnung der Sächsischen Staatsregierung, des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Europa, des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus, des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz und des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Umsetzung der Standortkonzeption sowie zur Rechtsbereinigung

Die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über Zuständigkeiten in Eingliederungsangelegenheiten (Eingliederungs-Zuständigkeitsverordnung – EglZuVO) vom 13. Mai 1994 (SächsGVBl. S. 913), zuletzt geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 16. Juli 2008 (SächsGVBl. S. 496, 497), wird wie folgt geändert:

In der Überschrift werden die Wörter „des Innern“ durch die Wörter „für Soziales und Verbraucherschutz“ ersetzt.

§ 2 wird wie folgt geändert:

In der Überschrift wird das Wort „Eingliederungsbehörden“ durch das Wort „Eingliederungsbehörde“ ersetzt.

Absatz 1 wird wie folgt geändert:

aa)

Die Wörter „Landesdirektion Chemnitz“ werden durch die Wörter „Landesdirektion Sachsen“ ersetzt.

bb)

In Nummer 1 wird die Angabe „Artikel 4 des Gesetzes vom 13. Dezember 2007 (BGBl. I S. 2904, 2915)“ durch die Angabe „Artikel 6 Abs. 3 des Gesetzes vom 20. Juni 2011 (BGBl. I S. 1114, 1122)“ ersetzt.

In Absatz 2 werden die Wörter „Landesdirektion Chemnitz“ durch die Wörter „Landesdirektion Sachsen“ ersetzt.

In Absatz 3 werden die Wörter „Landesdirektion Chemnitz“ durch die Wörter „Landesdirektion Sachsen“ und die Angabe „das durch Artikel 19 Abs. 1 des Gesetzes vom 12. Dezember 2007 (BGBl. I S. 2840, 2859)“ durch die Angabe „das zuletzt durch Gesetz vom 4. Dezember 2011 (BGBl. I S. 2426)“ ersetzt.