Art. 1 Abs. 3 Nr. 6 SN-2760Änderung der Zuständigkeitsverordnung BBergG
die Zustimmung nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BBergG,
Art. 1 Nr. 3 SN-19499Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Änderung der Zuständigkeitsverordnung BBergG
In § 2 Absatz 1 werden nach dem Wort „Bundesberggesetzes“ die Wörter „und einheitliche Stelle nach § 57e Absatz 2 des Bundesberggesetzes für die nach dem 31.…
Art. 3 Nr. 1 SN-3951Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Aufhebung von Rechtsvorschriften
Die Absatzbezeichnung „(1)“ wird gestrichen.
§ 1 Abs. 1 BBergGErmV SLVerordnung zur Übertragung von Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen nach dem Bundesberggesetz Vom 10. Juni 1981
Die Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen nach § 32 Abs. 1 und 2 des Bundesberggesetzes wird auf das Ministerium für Wirtschaft und Arbeit übertragen.