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Art. 5 SN-5074 — Änderung der Verordnung über die Schiedsstelle gemäß § 76 Abs. 5 SGB XI | Junoda

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SN-5074

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SN-5074 — Inhaltsübersicht

GesetzSachsengeltende Fassung

Art. 5 SN-5074

Änderung der Verordnung über die Schiedsstelle gemäß § 76 Abs. 5 SGB XI

Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Euro-bedingten Änderung von Rechtsverordnungen

In § 13 Abs. 2 Satz 1 der Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über die Schiedsstelle gemäß § 76 Abs. 5 SGB XI (SchiedPflegeV-VO) vom 17. Mai 1995 (SächsGVBl. S. 168) werden das Wort „fünfhundert“ durch die Zahl „250“ und die Worte „zehntausend Deutsche Mark“ durch die Angabe „5 000 EUR“ ersetzt.

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Außerhalb dieses Abschnitts

Art. 39 Nr. 1 SN-3629

Zweites Gesetz zur Euro-bedingten und weiteren Änderung des sächsischen Landesrechts

In § 26 Abs. 1 Satz 1 wird die Angabe „20 bis 200 DM“ durch die Angabe „10 bis 100 EUR“ ersetzt.

Art. 17 Nr. 3 SN-3629

Zweites Gesetz zur Euro-bedingten und weiteren Änderung des sächsischen Landesrechts

In § 71 Abs. 1 Satz 3 wird die Angabe „50 Deutsche Mark“ durch die Angabe „25 EUR“ und die Angabe „5 000 Deutsche Mark“ durch die Angabe „2 500 EUR“ ersetzt.

Art. 16 Nr. 2 SN-3629

Zweites Gesetz zur Euro-bedingten und weiteren Änderung des sächsischen Landesrechts

Die Angabe „1 000 DM“ wird durch die Angabe „500 EUR“ ersetzt.

Im selben Abschnitt

Art. 6 SN-5074

Änderung der Verordnung über die Schiedsstelle in der Jugendhilfe

In § 14 Abs. 2 Satz 1 der Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über die Schiedsstelle in der Jugendhilfe (SchiedJugVO) vom 13. Oktober 1999 (SächsGVBl. S.…

Art. 9 SN-5074

Änderung der Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über die Schiedsstelle für die Festsetzung der Krankenhauspflegesätze

In § 14 Abs. 1 der Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über die Schiedsstelle für die Festsetzung der Krankenhauspflegesätze (SchiedKrPflV) vom 16. April…

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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