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§ 119 Abs. 1 SLStVollzG

Gesetz über den Vollzug der Freiheitsstrafe im Saarland (Saarländisches Strafvollzugsgesetz - SLStVollzG) Vom 24. April 2013*

Bis zum Inkrafttreten einer Verordnung nach § 55 Absatz 3 gilt die Verordnung über die Vergütungsstufen des Arbeitsentgelts und der Ausbildungsbeihilfe nach dem…

Art. 3 Abs. 4 Satz 2 Nr. 49 Buchst. a SN-18048

Gesetz über den Jugendarrestvollzug im Freistaat Sachsen sowie zur Anpassung der weiteren sächsischen Vollzugsgesetze und anderer Gesetze mit Bezug zur Justiz

In Absatz 1 werden die Wörter „Verordnung über die Vergütungsstufen des Arbeitsentgelts und der Ausbildungsbeihilfe nach dem Strafvollzugsgesetz…

§ 32 Abs. 6 StVollzG NRW

Gesetz zur Regelung des Vollzuges der Freiheitsstrafe in Nordrhein-Westfalen

Das für Justiz zuständige Ministerium wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung das Nähere über die Ausgestaltung der Vergütungsstufen, die anrechenbaren…

Art. 2 Abs. 4 Satz 2 Nr. 47 Buchst. a SN-18048

Gesetz über den Jugendarrestvollzug im Freistaat Sachsen sowie zur Anpassung der weiteren sächsischen Vollzugsgesetze und anderer Gesetze mit Bezug zur Justiz

In Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „Verordnung über die Vergütungsstufen des Arbeitsentgelts und der Ausbildungsbeihilfe nach dem Strafvollzugsgesetz…

Art. 2 Abs. 5 Satz 2 Nr. 2 SN-20702

Gesetz zur Änderung der sächsischen Vollzugsgesetze

„Die Vergütung kann je nach Art der Arbeit oder Bildungsmaßnahme und der Leistung der Untersuchungsgefangenen gestuft werden.“ bb) In Satz 3 werden die Wörter…