§ 2 SVZukIG SLGesetz Nr. 1482 über das „Sondervermögen Zukunftsinitiative“ Vom 23. Oktober 2001
Das Sondervermögen dient der Förderung von Maßnahmen zur Verbesserung der Wirtschaftsstruktur und der Aufwertung des Standortes Saarland. Aus dem Sondervermögen…
§ 2 SoVermKonjG SLGesetz über das Sondervermögen „Konjunkturfonds Saar“ Vom 1. April 2009*
Aus dem Sondervermögen sollen folgende Maßnahmen des Investitionsprogramms Saar vom 27. Januar 2009 bis zu einem Betrag von 220,3 Mio. Euro finanziert werden:
§ 1 SVZukIG SLGesetz Nr. 1482 über das „Sondervermögen Zukunftsinitiative“ Vom 23. Oktober 2001
Das Saarland errichtet unter dem Namen „Sondervermögen Zukunftsinitiative“ ein Sondervermögen.
§ 2 Abs. 1 TransfondsSoVermG SLGesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Transformationsfonds für den Strukturwandel im Saarland“ vom 8. Dezember 2022*)
Das Sondervermögen dient der Finanzierung von Investitionen des Landes zur Bewältigung der außergewöhnlichen Notsituation, die das Ergebnis einer im Jahr 2022…
§ 4 SVZukIG SL 2010Finanzierung
Das Sondervermögen finanziert sich aus den RAG-Zahlungen sowie aus Kreditaufnahmen. Das Ministerium der Finanzen wird ermächtigt, im Namen des Saarlandes zur…