Art. 94 32009R1186

VERORDNUNG (EG) Nr. 1186/2009 DES RATES vom 16. November 2009 über das gemeinschaftliche System der Zollbefreiungen (kodifizierte Fassung) · TITEL II, KAPITEL XXI

Von der Befreiung nach Artikel 90 Absatz 1 Buchstaben a und b sind ausgeschlossen:

alkoholische Erzeugnisse;

Tabak und Tabakwaren;

Brenn- und Treibstoffe.

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Art. 104 32009R1186

Von den Eingangsabgaben befreit sind:

Art. 97 32009R1186

Von der Befreiung ausgeschlossen sind Waren, die Prüfungs-, Analyse- oder Versuchszwecken dienen, welche ihrerseits bereits eine Absatzförderung darstellen.

Art. 1 Abs. null 32017D1003

BESCHLUSS (EU) 2017/1003 DER KOMMISSION vom 13. Juni 2017 über die zollfreie Einfuhr von Waren zur unentgeltlichen Abgabe oder Bereitstellung an die Opfer der Erdbeben von August und Oktober 2016 in Italien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 3865) (Nur der italienische Text ist verbindlich)

1. Waren werden von den Eingangsabgaben gemäß Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 1186/2009 befreit, wenn folgende Bedingungen erfüllt sind:

Im selben Abschnitt

Art. 92 32009R1186

Die Befreiung nach Artikel 90 Absatz 1 Buchstabe b gilt nur für Waren, die

Art. 87 Buchst. a 32009R1186

zum Verkauf oder zur Vermietung angebotene Waren; oder

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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